Die "neue Deutschland-Geschwindigkeit" ist eine Erfindung von Olaf Scholz: Der Kanzler hat den Begriff geprägt, als er ein Flüssiggas-Terminal eröffnete, das russisches Gas ersetzen sollte. Von Antrag bis Inbetriebnahme dauerte es nur ein halbes Jahr. Scholz sah darin den Beweis, dass die etwas behäbige Bundesrepublik zu mehr Tempo fähig ist, als sie sich vielleicht zutraut. Und dass die Ampel eine gute Antreiberin ist.
MeinungRegierung:Runter vom Gas
Kommentar von Nicolas Richter
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Die Ampelkoalition hat gute Gründe für ihren Reform-Ehrgeiz. Das rechtfertigt allerdings nicht Übereifer, Arroganz und Schludrigkeit. Das Verfassungsgericht mahnt zu Recht, dass Gesetze ihre Zeit brauchen.
Der Kanzler und seine Partei feiern sich dafür, dass sie die Qualen mit dem Heizungsgesetz endlich hinter sich haben. Dann meldet sich um 21.48 Uhr das Verfassungsgericht zu Wort.
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