Bundesregierung: Die Koalition hat ein Problem mit der Streitkultur

Alles nur "lautstarkes Getöse", die Angriffe auf Kanzler Olaf Scholz? Zumindest sieht das SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich so.

(Foto: Fabrizio Bensch/Reuters)

Die Diskussion über Waffenlieferungen an die Ukraine ist auch ein Lehrstück über den Umgang der Ampelparteien miteinander. Es wäre gut, wenn sich SPD, Grüne und FDP ihrer guten Vorsätze erinnerten.

Noch vor Weihnachten hatten sich die Koalitionäre vorgenommen, pfleglicher miteinander umzugehen. SPD-Chef Lars Klingbeil etwa riet der Ampel zum Einjährigen, ein bisschen weniger öffentlicher Streit werde dazu beitragen, dass die Noten besser werden. Man solle zum Umgang zurückkehren, der während der Koalitionsverhandlungen gepflegt worden sei. Gemeinsam sollten die Partner anpacken, ohne dass ständig vermessen werde, wer von den dreien sich durchgesetzt habe. Gelaufen ist es, wie es oft mit guten Vorsätzen geht: Kaum ist die erste Januarwoche verstrichen, sind sie vergessen. In der Kampfpanzerfrage droschen Abgeordnete von Rot, Gelb und Grün derart aufeinander ein, dass man sie nicht zwangsläufig in einer gemeinsamen Regierung wähnte.