Auf die Frage, ob die Ampel noch lebt, gibt es zwei Antworten. Die eine ergibt sich aus den nackten Fakten. Solange sie in der Lage ist, Gesetze zu verabschieden und Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Mehrheit zu sichern, existiert die Ampel. Die andere Antwort ergibt sich aus ihrem eigenen Gründungsdokument, dem 2021 geschlossenen Koalitionsvertrag. Darin hatte die Ampel den Deutschen ein „ermutigendes Signal“ versprochen. Ein Signal dafür, dass „Zusammenhalt und Fortschritt auch bei unterschiedlichen Sichtweisen gelingen können“. Gemessen an diesem Anspruch hat die Ampel sich aufgegeben. Sie ist erloschen.
Deutschland:Die Ampelkoalition hat erst sich selbst verloren und dann das Land
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Am Anfang sah es aus, als wäre eine Zusammenarbeit ohne ideologische Festlegung möglich – für die Modernisierung der Bundesrepublik. In Erinnerung aber bleibt nur der Dauerstreit – wie unverantwortlich.
Kommentar von Daniel Brössler
Bundesregierung:Steinmeier zur Ampel: „zurück an die Werkbank“
Der Bundespräsident kritisiert die Koalition und beklagt deren „Selbstzerknirschtheit“. Auch zu Spekulationen über ein künftiges schwarz-grünes Bündnis findet er deutliche Worte.
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