Deutschland: Die Ampelkoalition hat erst sich selbst verloren und dann das Land

Gemeinsam brachte die Ampel die Bundesrepublik heil durch den Winter, aber scheiterte fast an einer Einigung zum Bundeshaushalt für 2025. (Foto: IPON/IMAGO)

Am Anfang sah es aus, als wäre eine Zusammenarbeit ohne ideologische Festlegung möglich – für die Modernisierung der Bundesrepublik. In Erinnerung aber bleibt nur der Dauerstreit – wie unverantwortlich.

Auf die Frage, ob die Ampel noch lebt, gibt es zwei Antworten. Die eine ergibt sich aus den nackten Fakten. Solange sie in der Lage ist, Gesetze zu verabschieden und Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Mehrheit zu sichern, existiert die Ampel. Die andere Antwort ergibt sich aus ihrem eigenen Gründungsdokument, dem 2021 geschlossenen Koalitionsvertrag. Darin hatte die Ampel den Deutschen ein „ermutigendes Signal“ versprochen. Ein Signal dafür, dass „Zusammenhalt und Fortschritt auch bei unterschiedlichen Sichtweisen gelingen können“. Gemessen an diesem Anspruch hat die Ampel sich aufgegeben. Sie ist erloschen.