MeinungAfghanistanAlexander Dobrindt ist ein Minister ohne Moral

Portrait undefined Tobias Matern

Kommentar von Tobias Matern

Der CSU-Innenminister will allen Afghaninnen und Afghanen signalisieren: Ihr seid in Deutschland nicht willkommen.
Der CSU-Innenminister will allen Afghaninnen und Afghanen signalisieren: Ihr seid in Deutschland nicht willkommen. (Foto: Annegret Hilse/REUTERS)

Etwa einem Drittel der in Pakistan ausharrenden Afghaninnen und Afghanen hat der CSU-Mann die Aufnahmezusage wieder entziehen lassen. Das C im Namen seiner Partei steht in dieser Frage für chauvinistisch statt christlich.

Alexander Dobrindt hat sich entschieden. Für die vermeintlich große Geste, gegen die Moral. Etwa einem Drittel der in Pakistan ausharrenden Afghaninnen und Afghanen hat er die Aufnahmezusage der Ampelkoalition wieder entziehen lassen: Menschen, die von der Ampelkoalition als besonders schutzbedürftig eingestuft worden sind. Der CSU-Innenminister will mehr mit seiner Symbolpolitik, er will allen Afghaninnen und Afghanen signalisieren: Ihr seid in Deutschland nicht willkommen. Auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, nach der Afghaninnen aufgrund ihrer Unterdrückung durch das Taliban-Regime ein Recht auf Asyl ohne Einzelfallprüfung haben sollen, ficht den Minister nicht an.

Zur SZ-Startseite

MeinungSüdamerika
:Endlich ist klar, was Trump mit Venezuela vorhat

SZ PlusKommentar von Jan Heidtmann
Portrait undefined Jan Heidtmann

Lesen Sie mehr zum Thema

  • Medizin, Gesundheit & Soziales
  • Tech. Entwicklung & Konstruktion
  • Consulting & Beratung
  • Marketing, PR & Werbung
  • Fahrzeugbau & Zulieferer
  • IT/TK Softwareentwicklung
  • Tech. Management & Projektplanung
  • Vertrieb, Verkauf & Handel
  • Forschung & Entwicklung
Jetzt entdecken

Exklusive Gutscheine für SZ-Abonnenten: