Nahost: Stillstand, Bewegung, Stillstand

Vor einem Jahr machten vier arabische Länder ihren Frieden mit Israel. Warum nicht mehr? Aus einem simplen Grund.

Wer sich die Bildergalerie anschaut vom 15. September 2020, der blickt zurück in eine längst vergangene Zeit. Donald Trump winkt da noch als US-Präsident selbstzufrieden in die Kameras, neben ihm steht etwas schulbubenhaft der inzwischen ebenfalls abgewählte israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu. Flankiert werden die beiden von den Vertretern der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Bahrain.

Es sind die Bilder von der Unterzeichnung der sogenannten Abraham-Abkommen in Washington. Israel hat darin diplomatische Beziehungen aufgenommen mit zwei arabischen Staaten. Es folgten noch entsprechende Vereinbarungen mit Sudan und Marokko. Doch ein Jahr danach stellt sich die Frage: Was ist geblieben vom damals gefeierten Aufbruch in eine neue nahöstliche Ära? Und wie geht es weiter?

Bei den allfälligen Jubiläumsveranstaltungen wird kräftig mit Zahlen geprotzt zu den wechselseitigen Investitionen oder zum Handelsvolumen, das zum Beispiel zwischen Israel und den Emiraten im ersten Halbjahr 2021 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 50 Millionen auf mehr als 600 Millionen Dollar gestiegen ist. Auf Kooperationen kann man verweisen, von der Kultur über den Klimaschutz bis zur Cybersicherheit. Überdies gibt es mit neuen direkten Flugverbindungen zwischen Tel Aviv und Abu Dhabi oder Marrakesch einen regen Austausch, selbst unter den Beschränkungen der Pandemie.

Trump und seine Zahlungsmethoden

Da ist etwas in Bewegung geraten, das reichlich Potenzial hat, zumal die Annäherung nicht nur auf Wirtschaftsinteressen beruht, sondern auch noch von politischen Erwägungen angetrieben wird. Angesichts solcher Bedingungen müssten die Abraham-Abkommen also eigentlich ein Selbstläufer sein mit einer Flut von Nachfolge-Vereinbarungen. Das aber sind sie nicht.

Dies hat mindestens zwei Gründe. Zum einen bekennt sich die neue US-Regierung zwar grundsätzlich dazu, den Abrahams-Weg fortzusetzen. Aber anders als Trump ist Joe Biden offenkundig nicht bereit, die arabische Annäherung an Israel durch sachfremde Belohnungen wie Waffenlieferungen (Emirate) oder die Anerkennung territorialer Ansprüche (Marokko) zu befördern.

Zum anderen sind die als Friedensprojekt apostrophierten Abkommen in Wirklichkeit nur Normalisierungsvereinbarungen. Sie schaffen keinen Frieden, weil nie Krieg geführt wurde zwischen den Vertragspartnern. Deshalb berühren sie auch nicht das Zentrum des nahöstlichen Konflikts, in dem immer noch der israelisch-palästinische Dauerstreit steht. Zentrale Akteure wie Saudi-Arabien werden sich wohl von den Abraham-Abkommen fernhalten, solange nicht dieser Kernkonflikt gelöst wird.

Wie dringlich diese Lösung ist, hat sich erst wieder im Mai gezeigt, im Gaza-Krieg zwischen Israel und der Hamas. Die Abraham-Abkommen haben diesen Krieg weder verhindern noch beenden können. Sie haben sich da schlicht als irrelevant erwiesen. Nötig war vielmehr der Rückgriff auf die althergebrachten nahöstlichen Regeln - mit Ägypten als Vermittler. Unterstrichen wurde das noch einmal in dieser Woche, als sich Israels neuer Premier Naftali Bennett in Scharm el-Scheich mit dem ägyptischen Machthaber Abdel Fattah al-Sisi traf. Wenn also aus den Abraham-Abkommen mehr werden soll als ein Irrlicht aus der Ära Trump, dann muss es von der Peripherie zum Kern des Konflikts vorstoßen.