bedeckt München 16°

Ukraine:Fernsehen als Machtfaktor

Ukraine oncert program of the studio Kvartal 95 KYIV UKRAINE MAY 26 2018 Artists during the c

Im ukrainischen Fernsehen geht es gern bunt zu - hier bei einer Show von Studio Kwartal 95. Die Besitzer haben aber oft mehr als Unterhaltung im Sinn.

(Foto: imago/Pacific Press Agency)
  • In der Ukraine gehören alle wichtigen Fernsehsender den reichsten Männern des Landes.
  • Die Sender nutzen ihre Macht: In den Tagen vor der Wahl war der neue Präsident Selenskij auf dem Sender 1+1 täglich sechs bis zehn Stunden zu sehen.
  • Andere Reformpolitiker oder -parteien werden von den Oligarchen und ihren Fernsehsendern gern geschnitten und haben es schwer, bekannt zu werden.

Es könnte eine gute Nachricht für die ukrainische Demokratie und Medienlandschaft sein: Der vor den Wahlen aus seinem Amt entlassene Chef des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Zurab Alasania, ist wieder auf seinen Posten zurückgekehrt. Der Aufsichtsrat hat die im Februar ausgesprochene Entlassung zurückgenommen, teilte die Anstalt am Montag in Kiew mit.

Allerdings ist diese gute Nachricht womöglich trügerisch, weil sie an den Verhältnissen bei der politischen Meinungsbildung und Berichterstattung im ukrainischen Fernsehen faktisch wohl kaum etwas ändern wird: Welche Sender in der Ukraine die Mehrheit des Volkes erreichen, hat sich bei der Präsidentenstichwahl im April gezeigt. Denn die Unterstützung für Wolodimir Selenskij durch den Fernsehsender 1+1 war kaum zu übertreffen und von überwältigendem Erfolg gekrönt: Erst durfte der Satiriker im meistgesehenen Fernsehsender der Ukraine in der Neujahrsnacht an die Stelle des Präsidenten treten und seine eigene Kandidatur für das höchste Amt im Staat bekanntgeben. Es folgten positive Berichte in allen 1+1-Nachrichten. Talk-Shows, Selenskijs Satire-Shows und die Serie Diener des Volkes, in der Selenskij den Präsidenten spielt. In den Tagen vor der Wahl war Selenskij auf 1+1 täglich sechs bis zehn Stunden zu sehen.

Politik Russland Es geht um die Schuld Russlands
Abschuss von Flug MH17

Es geht um die Schuld Russlands

Kommenden März, fast sechs Jahre nach dem Abschuss von Flug MH17 in der Ostukraine, kommt es zur Verhandlung - ohne die Beschuldigten. Aber das macht nichts.   Kommentar von Florian Hassel

Seit dem 20. Mai ist Selenskij auch in der Realität Präsident der Ukraine und kann sich bei 1+1 für die Unterstützung bedanken. Bei einer vorgezogenen Parlamentswahl am 21. Juli tritt 1+1-Generaldirektor Oleksandr Tkatschenko, zuvor auch im Wahlkampfstab Selenskijs zu finden, für die Selenskij-Partei "Diener des Volkes" prominent auf Platz acht der Parteiliste an - und dürfte im kommenden Parlament sitzen. Auch 1+1-Journalisten kandidieren für die Selenskij-Partei. Und der neue Präsident hat den Besitzer von 1+1 bereits getroffen, den Oligarchen Ihor Kolomoiskij. "Fernsehen ist die erste Macht, nicht die vierte", sagte Kolomoiskij nach Selenskijs Sieg.

"Fernsehen ist die erste Macht, nicht die vierte."

Tatsächlich ist das Fernsehen ein entscheidender Machtfaktor in der Ukraine. Einem Land, in dem sich dem Kiewer Institut für Soziologie zufolge drei Viertel der Bevölkerung fast ausschließlich auf diesem Weg informieren. Dabei entfallen mehr als vier Fünftel des ukrainischen TV-Konsums auf die sogenannten Oligarchen-Sender, so das Ukrainische Institut für die Zukunft und der Mediendienstes Big Data UA. Denn der Oligarch Kolomoiskij steht beileibe nicht allein mit seiner Vorliebe für populäre Fernsehsender. Ob sie nun Ukraina, ICTV oder Inter heißen - sie alle gehören milliardenschweren Oligarchen. Die Beispiele lassen sich fast beliebig fortsetzen: Der prorussische Parteiführer Wiktor Medwedtschuk kontrolliert drei Sender, Ex-Präsident Petro Poroschenko zwei. Ob dahinter materielles Gewinnstreben steckt, muss angezweifelt werden.

Denn alle Sender schreiben Analysten zufolge Verluste. Gewinnbringend sind sie für die Oligarchen auf eine andere Art aber trotzdem. Denn sie helfen, politische und wirtschaftliche Interessen durchzusetzen oder abzusichern. Die ungenierte Förderung Selenskijs im Wahlkampf durch 1+1 und Besitzer Kolomoiskij ist kein Einzelfall: Auch die anderen Oligarchen nutzen ihre Sender für die Politik. Rinat Achmetow, der reichste Mann der Ukraine, profitierte unter Präsident Poroschenko erheblich von Insiderdeals. Im Wahlkampf durfte sich Poroschenko auf Achmetows Sender "Ukraine" (Nummer zwei in der Zuschauergunst) in der dreiteiligen Serie im Januar mit handverlesenen Ukrainern treffen und sich als warmherziger Patriot präsentieren. Pressekonferenzen und Interviews mit kritischen Medien mied Poroschenko.

Geholfen hat es ihm nichts - er verlor dramatisch. Doch die Macht ukrainischer Fernsehsender besteht nicht nur darin, wen sie preisen oder kritisieren, sondern auch darin, wer gar nicht erst vorkommt. Ex-Verteidigungsminister Anatolij Grizenko zum Beispiel trat als Präsidentschaftskandidat gegen die Dominanz der Oligarchen in Wirtschaft und Politik an - und "wurde über Jahre von kaum einem großen Fernsehsender eingeladen, weil die Oligarchen mich als Gefahr begriffen". Auch andere Reformpolitiker oder -parteien werden von den Oligarchen und ihren Fernsehsendern gern geschnitten und haben es schwer, bekannt zu werden.

Manche Oligarchen halten sich sogar nicht nur Fernsehsender, sondern gehen direkt in die Politik. Wiktor Medwedtschuk zum Beispiel. Er leitete von 2002 bis 2005 den Apparat von Präsident Leonid Kutschma. Heute ist Medwedtschuk Parlamentarier und Co-Chef des pro-russischen Oppositionsblocks "Für das Leben". Seinen Aufstieg verdankt er auch den Fernsehsendern Kanal 112 und NewsOne. Beide Sender gehören seit 2018 seinem Parteikollegen und Mitparlamentarier Taras Kosak, Indizien sprechen aber für Medwedtschuk als echten Besitzer. Der Bürgergruppe "Detector Media" zufolge desinformieren und manipulieren Kanal 112 und NewsOne seit der Übernahme massiv. Die Sender zeichnen die Ukraine gern als gescheiterten Staat, der durch Medwedtschuk und seine Parteifreunde gerettet werden könne - im engen Kontakt mit Russland, dessen Präsident Wladimir Putin Pate von Medwedtschuks Tochter Darina ist.

Medwedtschuk und sein Parteifreund Jurij Bojko waren am 22. März bei Russlands Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew zu Gast, Anfang Juni trafen sie den Chef des Gasprom-Konzerns. Moskaus rechtswidrige Annexion der Krim und sein Krieg in der Ostukraine bleiben bei derlei Treffen unerwähnt. Seit dem 14. Juni gehört auch der Fernsehsender ZIK zum TV-Imperium Kozaks-Medwedtschuks. ZIKs Generaldirektor und Dutzende Journalisten kündigten nach der Übernahme. Die Moderatorin Tetiana Danilenko sagte, sie wolle "keine Menschen in den Kopf schießen", indem sie unter Medwedtschuk Lügen verbreite.

Die Dominanz der Oligarchen über die ukrainischen Fernsehsender ist kein Zufall. Zwar gibt es in der Ukraine auch das öffentlich-rechtliche Fernsehen (Suspilne Telebachnennya), nun wieder unter der Leitung von Zurab Alasania. Das sollte nach der Revolution auf dem Maidan gar zur ukrainischen BBC werden. Doch die Realität sieht anders aus: Der Sender wird von nicht einmal einem Prozent ukrainischer Zuschauer eingeschaltet - als Folge faktischen Boykotts von Regierung und Parlament, geringer Finanzierung und eines unattraktiven Programms. Nur drei Prozent des Etats gingen ins Programm, der Rest an 7200 unkündbare Angestellte in der Ukraine, klagte der 2017 als Reformer verpflichtete Zurab Alasania. Immerhin gab Alasania den investigativen Formaten Schemen und Naschi Groschi ein Zuhause, die Korruption und fragwürdige Absprachen bis hinauf zu Präsident Poroschenko aufdeckten.

Die Förderung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und das Aufbrechen des faktischen Informationsmonopols der Oligarchen halten rund 70 in der Initiative "Medien für eine bewusste Wahl" vereinigte Medien und Institute für eine der wichtigsten Reformen in der Ukraine. Anfang Juni schickte die Initiative einen Offenen Brief an Wolodimir Selenskij. Doch auch der neue Präsident ist bisher nicht als Freund unabhängiger Berichterstattung bekannt; als Kandidat gab er keine einzige Pressekonferenz, auf der ihm unliebsame Fragen gestellt werden konnten, sondern verbreitete seine Botschaften nur über soziale Netzwerke, Youtube oder eben: 1+1.

Ukraine Duftende Erde

Ukraine

Duftende Erde

Wild und abseits der üblichen Reiserouten: Das Tschornohora-Gebirge in den ukrainischen Karpaten bietet noch ein echtes Naturerlebnis.   Von Richard Fraunberger