Es wird bekanntlich viel geredet im deutschen Fernsehen. Der Erkenntnisgewinn bei all den Talkshows ist meist bescheiden. Die Gäste sind damit beschäftigt, über ihre Wirkung auf das Fernsehpublikum nachzudenken, der Moderator versucht, selbiges Publikum wach zu halten. Wer soll da einen klaren Gedanken über das hundertfach Gesagte hinaus formulieren? Dennoch ist es am Sonntag ausgesprochen aufschlussreich, die Hartz-IV-Verhandlungspartnerinnen Ursula von der Leyen und Manuela Schwesig bei Anne Will über die schwierige Neuregelung der Sätze streiten zu sehen. Denn selten kann man das ganze Trauerspiel dieser Debatte so direkt beobachten.
Das Thema von Anne Will am Sonntagabend: "Das Hartz-Theater - was bekommt die Politik noch gebacken?" Als Studiogast der Talkshow diskutierte auch Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, mit.
(Foto: dapd)Dabei ist den beiden Hauptakteurinnen offensichtlich klar, dass viel auf dem Spiel steht: Nach sieben Wochen sind ihre Hartz-IV-Verhandlungen gescheitert, unüberbrückbar stehen sich die Forderungen nach fünf respektive elf Euro Aufstockung der Grundsicherung gegenüber. Weder beim Mindestlohn noch bei den von der SPD geforderten Schulsozialarbeitern konnte man sich einig werden. Jetzt sollen die Ministerpräsidenten Kurt Beck, Wolfgang Böhmer und Horst Seehofer die Verhandlungen weiterbringen. Ein volles Jahr nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das eine Neuregelung der Sätze forderte, gescheitert an sechs Euro? Das sieht nicht gut aus. Umso mehr sind Schwesig und von der Leyen bemüht, am Profil ihrer jeweiligen Rollen in der Tragikomödie zu arbeiten.
Vielleicht hätten sie sich absprechen sollen, Gesprächstermine gab es ja genug. Zwar passen ihre Erscheinungsbilder gut zusammen - zweimal akkurate Föhnfrisur, zweimal dunkler Hosenanzug, die Blusen in Zartblau beziehungsweise Zartrosa - die Verteidigungslinien verlaufen jedoch verwirrend unterschiedlich. Während SPD-Vizevorsitzende Schwesig 60 Sendeminuten lang versucht, sich als Anwältin der Schwachen zu präsentieren und die Schuld ihrer Kontrahentin zuzuschieben, beharrt die Arbeitsministerin ebenso lange darauf, dass man sich ohnehin längst einig sei. In der kommenden Woche werde man alles unter Dach und Fach bringen, ganz bestimmt. Wie soll das gehen, wenn die Damen sich nicht einmal über ihre Uneinigkeit einig werden können? Wer vor der Sendung noch Verständnis für die Situation der Verhandlungspartnerinnen aufbringen konnte, weiß danach aus eigener Anschauung: Das wird schwierig.
Dabei erhalten Schwesig und von der Leyen gleich zu Beginn der Sendung eine wunderbare Gelegenheit, sich gemeinsam gegen eine Unverschämtheit ersten Ranges zu wehren und gleichzeitig etwas Solidarität zu demonstrieren: Der Journalist und ehemalige Politikerberater Michael Spreng versteigt sich zu der Behauptung, das Verhandlungsdebakel habe den Frauen in der Politik generell geschadet. Der explizite Vorwurf "Zickenkrieg" wäre kaum deutlicher gewesen. Aber statt ernsthaft und laut Einspruch gegen einen solchen Unsinn zu erheben, reden die Kontrahentinnen eifrig aufeinander ein. Anne Will hat da erhebliche Schwierigkeiten, zu Wort zu kommen.
Auch die anderen Gäste werden neben den beiden Politikerinnen zu Statisten degradiert. Dabei hätte etwa Jakob Augstein, Verleger der Wochenzeitung Der Freitag, durchaus auch etwas zu sagen: "Das Hartz-IV-Gesetz ist nicht reformierbar", findet er, "es entwürdigt die Menschen." Stattdessen schlägt er ein Grundeinkommen vor: 800 Euro für jeden, bedingungslos, aber darüber möchte niemand mit ihm reden. Wieso die Redaktion Thomas Brauße eingeladen hat, bleibt dagegen etwas unklar: Es ehrt den ehemaligen Banker zwar sehr, dass er sich nach dem Jobverlust mit einem Wurststand eine Existenz aufgebaut hat, aber ob ihn das für die Hartz-IV-Debatte qualifiziert?
Natürlich muss es auch um die Bankenrettung gehen, die der Regierungskoalition im Gegensatz zur Hartz-IV-Reform schnell gelungen ist. Sind Banken systemrelevanter als Hartz-IV-Empfänger? Um diese Frage von Anne Will ist die Arbeitsministerin nicht zu beneiden, sie ist ein bisschen unfair. Von der Leyen versucht tapfer zu erklären, dass mit den Banken immerhin auch ein paar Jobs gerettet wurden. Aber natürlich klingt es knackiger, wenn Schwesig pestet: "Ackermann sitzt bei Merkel auf dem Schoß, und die Arbeitslosen werden abserviert!"
Und dann ist da noch Maurice: Der 13-jährige Sohn eines Berliner Leiharbeiters, der sein Gehalt durch staatliche Hilfe aufstocken lassen muss, um seine achtköpfige Familie zu ernähren, darf sich mehrfach per Einspielfilm äußern. "Könnten Sie sich nicht in der Mitte bei acht Euro zusätzlich treffen?", fragt er. "Oder uns gleich wenigstens fünf Euro geben?" Nach jedem Filmausschnitt strahlen Will, von der Leyen und Schwesig gerührt. Nur Antworten hat niemand.