Streit um Erdoğan-Schmähgedicht: Böhmermann will keine Unterlassungserklärung abgeben

Aus dem umstrittenen Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann ist mehr geworden als eine Debatte über Humor und Satire - spätestens, seitdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ihn wegen des Gedichts bei der Staatsanwaltschaft Mainz anzeigte.

Doch Böhmermann steht zu seinem Werk. Die Süddeutsche Zeitung erfuhr nun, dass er keine Unterlassungserklärung abgeben wird. Wie Böhmermanns Anwalt der Gegenseite mitteilte, "ist offensichtlich übersehen worden, dass das Gedicht nicht solitär verbreitet wurde, sondern in einer Gesamtdarstellung über das, was in Deutschland erlaubt ist und was nicht".

Zuvor hatte Michael-Hubertus von Sprenger, der Münchner Anwalt des türkischen Präsidenten, Böhmermann eine Unterlassungsaufforderung zukommen lassen, deren Frist in der vergangenen Nacht verstrichen ist. Durch die nicht erfolgte Unterlassungserklärung droht Böhmermann ein zivilrechtlicher Prozess vor dem Hamburger Landgericht.

In einem Schmähgedicht, das er in seiner Sendung Ende März verlesen hatte, beleidigt Böhmermann Erdoğan massiv. Die Türkei forderte daraufhin von Deutschland, den Satiriker strafrechtlich zu verfolgen. Erdoğan stellte persönlich Strafanzeige gegen Böhmermann.