Streaming Wenig auf Abruf

Das EU-Parlament stellt sich im Streit um die Online-Rechte hinter die Filmindustrie. Nach ihrem Willen sollen nur Nachrichten und einige aktuelle Sendungen überall in der EU abrufbar sein. Nun beginnen die Verhandlungen zu dem umstrittenen Thema.

Von Christoph Fuchs

Wenn es nach dem EU-Parlament geht, dann sollen Unionsbürger auch künftig im Ausland nur wenige Sendungen aus ihrer Heimat im Netz empfangen können. Das hat am Dienstag die Abstimmung in Straßburg ergeben, die zum Showdown geraten war. Auf der einen Seite standen diejenigen, die sich für Verbraucherfreundlichkeit und ein freies Netz einsetzen, auf der anderen diejenigen, die sich um die Filmindustrie und die Bezahlung der Kreativen sorgen. Letztere haben nun einen ersten Teilsieg errungen, denn als Parlamentsposition wurde beschlossen, dass nur Nachrichten und einige aktuelle Sendungen überall in der EU abrufbar sein sollen. Filme, Serien oder Dokus sollen auch künftig nicht ohne weiteres zugänglich sein. Die Spitzenorganisation der deutschen Filmwirtschaft sieht das als "Votum für eine lebendige europäische Filmkultur".

Auf Grundlage der Parlamentsposition beginnen nun Trilog-Verhandlungen mit der Kommission und den Mitgliedstaaten, die sich im Rat einigen müssen. Anders als üblich wird dabei nicht der Berichterstatter im federführenden Rechtsausschuss für das Parlament verhandeln. Dieses Amt hatte Tiemo Wölken (SPD) inne, dem das Ergebnis seines eigenen Ausschusses nicht weit genug gegangen war. Wölken hatte sich für die Verfügbarkeit von mehr Online-Inhalten eingesetzt und versucht, das Ergebnis im Plenum zu kippen. Nun muss im Trilog ein Kompromiss gefunden werden zwischen der Parlamentsposition und dem Rat der EU-Staaten. Ob sich die Richtung der Verordnung dabei noch ändert, ist fraglich. Gerade deshalb hatten sich Wölken und Kommissions-Vizepräsident Andrus Ansip vor der Abstimmung bemüht, das Parlament noch von ihrer Sicht zu überzeugen.