Öffentlich-rechtlicher Rundfunk:SR will nicht mit dem SWR
Die Intendanten von SR und SWR haben unterschiedliche Vorstellungen von einer gemeinsamen sparsamen Zukunft ihrer Sender.
Der Saarländische Rundfunk (SR) lehnt senderübergreifende Strukturen mit dem SWR ab, wie sie dessen Intendant Kai Gniffke vorgeschlagen hat. "Ich weise die Überlegungen meines SWR-Kollegen entschieden zurück", sagte SR-Intendant Thomas Kleist am Dienstag in Saarbrücken. Der SR werde "weder Direktionen zur Disposition stellen, noch Strukturen des SWR übernehmen".
Gniffke hatte im Medienmagazin "dwdl.de" angeregt, die Sender sollten gemeinsame Direktionen bilden, ohne dass Marken oder Programmautonomie aufgegeben würden. Kleist betonte, die Eigenständigkeit aller Landesrundfunkanstalten beruhe nicht nur auf der Programmautonomie, sondern auch auf gut funktionierenden eigenen Strukturen, wie einer Verwaltung oder einem Justiziariat, um der gesetzlichen Aufgabe als autonome Anstalt gerecht werden zu können. Das gelte etwa auch bei der Vertretung der originären Interessen des SR in den ARD-Kommissionen.
"Kooperation hört dort auf, wo die Souveränität der Landesrundfunkanstalt angetastet wird", sagte Kleist. Gniffke hatte erklärt, er sehe "zwei Sender, die füreinander bestimmt sind". Er sprach sich bei seinen Strukturüberlegungen für eine pragmatische Regelung "knapp unterhalb der staatsvertraglichen Regelung" aus. Eine tatsächliche Fusion bedürfe einer medienpolitischen Entscheidung, die sich Jahre ziehen könnte. "Wir müssen aber nun schneller und vor allem pragmatisch agieren, zumal eine Fusion nichts ist, was wir selbst beschließen können", sagte er im Interview mit dem Medienmagazin.
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sehen sich schon seit Jahren großem Reformdruck ausgesetzt. Nachdem Sachsen-Anhalt Ende vergangenen Jahres die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert hat, haben ARD, ZDF und Deutschlandradio beim Bundesverfassungsgericht Klagen eingereicht, weil sie ihre Finanzierung in den kommenden vier Jahren nicht ausreichend gesichert gesehen haben. SR-Intendant Kleist geht im April auf eigenen Wunsch in den vorgezogenen Ruhestand. Im Februar soll eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger gewählt werden.