Soziale Netzwerke Verdeckt ermittelt

"Wir haben die richtigen Mittel gefunden": Laut einer verdeckten Untersuchung der Europäischen Kommission löschen soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter von Nutzern angezeigte Hassbotschaften inzwischen deutlich schneller als noch 2016.

Von Karoline Meta Beisel

Normalerweise ist die Europäische Kommission eher kritisch, wenn es um soziale Netzwerke geht und deren Versuche, den Missständen auf den Plattformen etwas entgegenzusetzen. Am Montag aber war Justiz-Kommissarin Věra Jourová voll des Lobes - und Eigenlobes: "Wir haben die richtigen Mittel gefunden und einen Standard für ganz Europa gesetzt, wie mit diesem Problem umzugehen ist, und zugleich die Meinungsfreiheit umfassend zu schützen."

Die Zahlen, die sie so bejubelt, zeigen eine positive Entwicklung; es geht um Hassrede im Netz, und darum, wie die Netzwerke reagieren, wenn sie auf solche Inhalte hingewiesen werden. Laut einer Untersuchung der EU-Kommission würden knapp 90 Prozent aller Löschanfragen innerhalb von 24 Stunden beantwortet, bei Facebook fast 93 Prozent. Bei einer ersten Untersuchung 2016 schafften das die Plattformen nur in vier von zehn Fällen.

Entfernt würden dann inzwischen gut 70 Prozent der gemeldeten Inhalte, der Kommission zufolge ein "zufriedenstellender" Wert, da Nutzer ja auch Inhalte anzeigten, die sich als zulässige Meinungsäußerung erwiesen. 2016 entfernten die Plattformen nur gut ein Viertel der Inhalte. In einem Punkt aber wünscht sich die EU-Kommission mehr Engagement: Nur in 65 Prozent aller Fälle bekämen Nutzer ein Feedback dazu, ob und warum ihrem Anliegen entsprochen wurde. Die Zahlen sind das Ergebnis einer verdeckten Ermittlung, bei der die Kommission regelmäßig prüft, wie gut und schnell Internetkonzerne mit Beschwerden auf ihren Seiten umgehen. Grundlage dafür ist eine Selbstverpflichtung gegen Hassrede, der sich neun Plattformen angeschlossen haben: Nach Facebook, Microsoft, Twitter und Youtube sind auch Instagram, Snapchat und Dailymotion dabei.

Dass die Konzerne nun schneller reagieren, dürfte allerdings nicht nur damit zu tun haben. Der Druck auf die Plattformen, etwas gegen den Hass zu unternehmen, steigt sowohl in der Gesellschaft, als auch von Seiten der Gesetzgebung.

In Deutschland will man dem Problem mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beikommen, auch in Frankreich ist derzeit eine gesetzliche Regelung im Gespräch.