Russland hat den Zugang zu europäischen Medien im eigenen Land sanktioniert und die Websites großer europäischer Nachrichtenportale gesperrt, darunter aus Deutschland die Seiten von Spiegel, Zeit und Frankfurter Allgemeine Zeitung. Das russische Außenministerium veröffentlichte dazu eine Liste von 81 Medien aus 25 EU-Ländern, deren Inhalte oder Sendungen auf russischem Territorium nicht länger verfügbar seien.
Vom russischen Verbot betroffen sind auch El Mundo und El País aus Spanien, Le Monde, Liberation sowie Radio France und die Nachrichtenagentur AFP aus Frankreich und La Stampa, La Repubblica und der Sender RAI aus Italien. In Österreich traf es die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt ORF und die Mediengruppe Österreich (oe24.at). Auch der deutsch-französische Sender Arte wird demnach blockiert.
Das russische Außenministerium nannte die Maßnahmen „Gegenbeschränkungen“
Das russische Außenministerium warf den Medien vor, „systematisch falsche Informationen“ über den Ukraine-Konflikt zu verbreiten. In seiner eigenen Lesart reagierte Russland mit seinen Blockaden auf die Sperrung russischer Propagandaportale in der Europäischen Union. Das russische Außenministerium nannte die Maßnahmen „Gegenbeschränkungen“.
Der Rat der Europäischen Union hatte am 17. Mai beschlossen, die Sendetätigkeiten von Voice of Europe, RIA Novosti, Izvestia und Rossiyskaya Gazeta auszusetzen. Die vier Portale stünden unter der „ständigen direkten oder indirekten Kontrolle der Führung der Russischen Föderation“ und „hätten wesentlich dazu beigetragen, den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zu befeuern“, hieß es in einer Mitteilung des Rats.
Ein russisches Propaganda-Video stellt alle bisher über uns verbreiteten Klischees in den Schatten. Man staunt und lacht.
Auf Voice of Europe wurden unter anderem Interviews mit dem AfD-Politiker Petr Bystron und seinem Parteikollegen Maximilian Krah veröffentlicht. Die tschechische Zeitung Deník N, auf die in Russland nun ebenfalls nicht mehr zugegriffen werden kann, hatte Anfang April gemeldet, im Fall Bystron sei womöglich auch Geld geflossen. Der Politiker wies dies mehrfach zurück. Auch Krah bestritt stets, Geld aus dem Umfeld von Voice of Europe angenommen zu haben. Die Staatsanwaltschaft in München ermittelt im Fall Bystron.
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 entzogen die EU-Mitgliedstaaten bereits etlichen vom russischen Staat kontrollierten Medien die Lizenz. Darunter sind etwa Sputnik, Russia Today und Rossija.
