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Rundfunkbeitrag-Urteil:Versprechen für die Zukunft

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zum Rundfunkbeitrag

Fragten hartnäckig nach: Die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Am Mittwoch verkündeten sie ihre Entscheidung.

(Foto: Uli Deck/dpa)

Am Ende des langen Rechtsstreits über den Rundfunkbeitrag bestätigt das Verfassungsgericht nicht nur fast alle beanstandeten Regeln. Es lobt die Sender sogar: als Orientierungshilfe in Zeiten von Fake News.

Zu den zahllosen Fußballfloskeln, die man in den vergangenen Wochen repetieren durfte, gehört der Satz: Die haben das Spiel gedreht. Kroatien etwa, auf dem Papier nur Vize, gilt derzeit als Weltmeister im Spieldrehen. Mitte Mai war die gemeinsame Mannschaft von ARD, ZDF und Deutschlandradio in Karlsruhe aufgelaufen, sie sah sich einem raffiniert ausgetüftelten Angriff auf ihr Finanzierungssystem ausgesetzt; die Gegner halten den seit 2013 erhobenen Wohnungsbeitrag für eine verkappte Steuer und auch sonst für ungerecht. Nach zwei Tagen Anhörung schienen die Öffentlich-Rechtlichen knapp hinten zu liegen, wenigstens konnte man diesen Eindruck gewinnen. Einige Richter fragten hartnäckig nach, ob in den 17,50 Euro pro Wohnung nicht doch eine Ungerechtigkeit gegenüber Singlehaushalten liege, die das ganz allein zahlen müssten.

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