Damit der Rundfunkbeitrag nicht steigt, tun die Länder im Augenblick sehr viel. Gerade wurde ein Reformstaatsvertrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio beschlossen. Die Einsparmaßnahmen gehen auch dort direkt rein ins öffentlich-rechtliche Programm, wo es demokratierelevant ist, also zum Beispiel bei der Zahl der öffentlich-rechtlichen Infokanäle. Oder bei der Kultur: Obwohl der Gesetzestext eine Integration des Kulturkanals 3sat in Arte zwar nicht vorschreibt, sondern nur erlaubt, ist es trotz aller Proteste nicht ausgeschlossen, dass 3sat im Sparpoker zur Verhandlungsmasse wird.
Kritik vom Bayerischen Obersten Rechnungshof:Reich dank Rundfunkbeitrag
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Warum nur beim Programm von ARD und ZDF sparen? Die beitragsfinanzierte Münchner Landesmedienanstalt zahle zu hohe Gehälter und sei seit Jahren überfinanziert, kritisiert der ORH.
Von Claudia Tieschky
ARD, ZDF und Deutschlandradio:Der Showdown
Die Ministerpräsidenten einigen sich auf die Reform der Öffentlich-Rechtlichen und peilen ein neues Verfahren für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags an. Was das für die Sender bedeutet.
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