Skandal um Schlesinger:Bonussystem für RBB-Führungskräfte wird abgeschafft

Skandal um Schlesinger: Eigentlich wollte der RBB am Mittwoch einen Interimsnachfolger für Patricia Schlesinger ernennen.

Eigentlich wollte der RBB am Mittwoch einen Interimsnachfolger für Patricia Schlesinger ernennen.

(Foto: Britta Pedersen/dpa)

Künftig sollen in Verträgen keine variablen Vergütungen mehr vereinbart werden. Offen bleibt, wer den Sender als Übergangsintendant aus der schweren Krise führen soll.

Das umstrittene Bonussystem für Führungskräfte beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) wird abgeschafft. Das teilte die Vorsitzende des Verwaltungsrats, Dorette König, der Deutschen Presse-Agentur mit. Damit zieht das Gremium die Konsequenzen aus den Vorwürfen gegen die inzwischen fristlos entlassene Intendantin Patricia Schlesinger. König zufolge sollen in künftigen Verträgen keine variablen Vergütungen mehr vereinbart werden. Bei den bestehenden Verträgen werde man bilateral mit den RBB-Mitarbeitern in die Verhandlung gehen. Das Bonussystem ist im Zuge der Vorwürfe stark in die Kritik geraten. In anderen ARD-Häusern gibt es solche Boni nicht.

Die Wahl eines Übergangsintendanten lässt indes weiter auf sich warten. "Es wird morgen keine Rundfunkratssitzung geben und damit auch keine Wahl", sagte der amtierende Rundfunkratsvorsitzende Dieter Pienkny am Dienstag. Eigentlich war eine Sitzung des unabhängigen Gremiums für Mittwoch in Potsdam angedacht gewesen. "Wir brauchen noch einige Tage Zeit in der Findungskommission, um uns noch einige Kandidaten anzusehen", so Pienkny, der zugleich klarmachte, dass man sich darüber bewusst sei, dass es ein kleines Zeitfenster gebe, um eine Interimslösung zu finden. Ein neuer Termin für die Wahl wurde nicht genannt.

Der bisherigen Führung, die im Wesentlichen aus der alten Geschäftsführung um die entlassene Intendantin Patricia Schlesinger besteht, traut man im RBB keine Erneuerung mehr zu. Die ARD-Intendantinnen und -Intendanten hatten der RBB-Spitze öffentlich das Vertrauen entzogen, der Redaktionsausschuss als Vertretung der Redakteure den Rücktritt der gesamten Geschäftsleitung verlangt.

Der Sender geht ungewissen Tagen entgegen

Eigentlich ist es im RBB-Staatsvertrag nicht vorgesehen, dass ein Interimsintendant gewählt wird. Der Rundfunkrat hat sich trotzdem dazu entschlossen, um den Sender zu stabilisieren. Die Findungskommission besteht neben Dieter Pienkny aus der Verwaltungsratsvorsitzenden Dorette König, Personalratschefin Sabine Jauer und der Sprecherin der Freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Dagmar Bednarek. Wann die amtierende RBB-Geschäftsführung um Hagen Brandstäter tatsächlich außer Dienst gesetzt wird, hängt auch damit zusammen, wann der neue Intendant oder die neue Intendantin das Amt antreten kann.

Damit geht der krisengeschüttelte ARD-Sender in die nächsten ungewissen Tage. Vorwürfe der Vetternwirtschaft und des Filzes gegen die fristlos entlassene Intendantin Patricia Schlesinger und den zurückgetretenen Chefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf stehen im Raum. Es geht unter anderem um Beraterverträge für ein RBB-Bauprojekt, das Bonussystem und eine kräftige Gehaltserhöhung für Schlesinger. Beide bestreiten die Vorwürfe.

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt derzeit gegen die beiden und gegen den Ehemann Schlesingers, den Ex-Spiegel-Journalisten Gerhard Spörl, wegen des Verdachts der Untreue und der Vorteilsannahme. Es gilt die Unschuldsvermutung. Spörl bekam Aufträge von der landeseigenen Messe Berlin - Wolf war bis zu seinem Rücktritt in der RBB-Affäre dort auch in Personalunion Aufsichtsratschef gewesen.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: