Urteil:Porno-Portalen droht Abschaltung

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Verwaltungsgericht Düsseldorf

Deutscher Jugendschutz gilt auch für Anbieter aus Zypern, entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf.

(Foto: Martin Gerten/dpa)

Drei Internetseiten von Anbietern aus Zypern haben ihre Inhalte frei zugänglich präsentiert. Doch auch für sie gilt der deutsche Jugendschutz, urteilt ein Gericht.

Mehreren großen Porno-Portalen droht in Deutschland die Abschaltung, weil sie laut Gerichtsbeschluss gegen den Jugendschutz verstoßen. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht gab am Mittwoch bekannt, dass die Landesanstalt für Medien NRW frei zugängliche Inhalte von Porno-Anbietern mit Sitz in Zypern zu Recht beanstandet und ihre künftige Verbreitung in dieser Form in Deutschland zu Recht untersagt habe.

Das Gericht bestätigt damit die Auffassung der Landesanstalt für Medien NRW, dass sie in Fragen des Jugendschutzes auch für Verfahren gegen ausländische Portale zuständig ist. Die Vorschriften des deutschen Jugendmedienschutzstaatsvertrages seien anwendbar, auch wenn eine Internetseite vom EU-Ausland aus betrieben werde, heißt es in der Urteilsbegründung.

Die Anbieter müssen sicherstellen, dass nur Erwachsene Zugang haben

Konkret ging es um zwei Anbieter mit Sitz in Zypern und insgesamt drei Internetseiten mit frei zugänglichen pornografischen Inhalten. Anträge der zypriotischen Gesellschaften auf vorläufigen Rechtsschutz lehnte das Gericht ab. Die Anbieter könnten sich nicht auf das sogenannte Herkunftslandprinzip berufen, wonach für Internetanbieter aus einem EU-Mitgliedstaat nur die dortigen Regeln gelten.

Das strenge deutsche Jugendmedienschutzrecht müsse Anwendung finden, weil Kindern und Jugendlichen ernste und schwerwiegende Gefahren durch freien Zugang zu pornografischen Internetseiten drohten. Studien hätten gezeigt, dass etwa die Hälfte der dort befragten Kinder und Jugendlichen schon frei zugängliche Pornografie im Internet konsumiert hätten, während nur knapp ein Viertel der Eltern Geräte oder Programme genutzt habe, um solche Inhalte zu blockieren. Eine Kennzeichnung solcher Internetseiten mit Jugendschutzlabeln reiche nicht aus.

Die Anbieter müssten sicherstellen, dass nur Erwachsene Zugang zu den Inhalten erhalten, etwa durch Einrichtung eines Systems zur Altersverifikation. Zypern sei von den deutschen Behörden hinreichend in die Maßnahmen eingebunden gewesen. Gegen sämtliche Beschlüsse kann Beschwerde eingelegt werden.

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