Verleger gegen ARD und ZDF:Wie weit dürfen die Öffentlich-Rechtlichen gehen?

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Im Urteil von 2015 zur Tagesschau-App hört man den Sound der Vergangenheit – doch die Streitigkeiten zwischen Verlagen und Sendern haben noch lange kein Ende gefunden. (Foto: Oliver Berg/dpa)

Der Streit um die Presseähnlichkeit der Sender beschäftigt Verlage, Gerichte und in dieser Woche auch die Ministerpräsidenten. Zur Suche nach sinnvollen Regeln für Online-Journalismus.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Anfang dieser Woche haben sich die Protagonisten der südwestdeutschen Medienlandschaft vor dem Landgericht Stuttgart getroffen. 16 Zeitungsverlage auf der einen Seite, der Südwestrundfunk (SWR) auf der anderen. Es geht um die SWR-App „Newszone“ aus dem Jugendangebot Dasding.de. Sie wurde vor zwei Jahren per Eilentscheid untersagt und dann doch wieder erlaubt. Im November will das Landgericht entscheiden, aber der Dauerstreit um die harmlos wirkende Nachrichten-App hat sich festgefressen, weil er eine sehr grundsätzliche Dimension hat. Diese Grundsatzfrage ist auch Thema der Ministerpräsidenten, die am Donnerstag und Freitag in Leipzig über die Reform des Medienstaatsvertrags beraten.

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