Öffentlich-Rechtliche:Kündigung

Das ZDF zieht sich aus dem skandalgebeutelten Institut für Rundfunktechnik IRT in München zurück. Mit unabsehbaren Folgen für das Technikinstitut.

Von Claudia Tieschky

Das ZDF zieht sich Ende 2020 als Gesellschafter aus dem in München ansässigen Institut für Rundfunktechnik IRT zurück. Einen entsprechenden Bericht des Fachmediums Infodigital bestätigte ZDF-Sprecher Alexander Stock. Bei dem mit Geld aus der Rundfunkabgabe bezuschussten Institut war 2017 ein Skandal aufgeflogen, der zu den größten Debakeln des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zählt: Es ging um entgangene Einnahmen von 100 bis 200 Millionen Euro aus der Vermarktung von Patentrechten; die privatrechtliche Aufarbeitung läuft noch. "Der Patentrechtsstreit ist nicht der Grund für den Ausstieg, aber er hat er hat bei der Abwägung schon auch eine Rolle gespielt", sagte Stock. "Die Themensetzung des Instituts ist von der Aufgabenstellung her nicht mehr so zeitgemäß, wie sie viele Jahre war". Das ZDF habe schon länger über Ausstieg nachgedacht.

Das ZDF hält 9,3 Prozent am Stammkapital des IRT und trug 2018 laut Jahresbericht des Instituts 14,4 Prozent der Gesellschafterzuschüsse von insgesamt 17,4 Millionen Euro bei. Weitere Teilhaber sind die ARD-Sender sowie DRadio, SRG, ORF und Deutsche Welle. Eine Kündigung des ZDF liege noch nicht vor, hieß es vom BR, der derzeit in der ARD den Vorsitz führt. Das IRT erklärte großes Bedauern über den Ausstieg. Bis zuletzt habe die Geschäftsleitung versucht, das ZDF vom Mehrwert des IRT zu überzeugen. Man habe die Gesellschafterzuschüsse um sechs Millionen Euro reduziert, ein neues Zukunftskonzept könne "absehbar" weitere Millionen sparen. Geklärt werden muss nun wohl, ob die anderen Gesellschafter den Anteil des ZDF mittragen - und falls nicht, was das für die Zukunft des Instituts bedeutet.

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