Die russische Justiz hat ein Strafverfahren gegen den Balkan-Korrespondenten der Frankfurer Allgemeinen Zeitung, Michael Martens, eingeleitet. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Tass wird gegen Martens wegen öffentlicher Anstiftung zu Hass und Feindseligkeit ermittelt. In Russland stehen darauf bis zu sechs Jahre Haft. Anlass ist eine Frage, die der Journalist beim Treffen des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij mit seinem serbischen Amtskollegen Aleksandar Vučić am 8. August in Belgrad gestellt hatte. An Selenskij gerichtet fragte Martens: „Können Sie uns Europäern sagen, was wir konkret tun können, um Ihnen zu helfen, mehr Russen zu töten. Natürlich mehr russische Soldaten.“
Seitdem halten russische Staatsmedien im Zusammenspiel mit der Politik das Feuer der Empörung am Lodern. Martens sei ein „waschechter brauner Propagandist, der fremdenfeindliche Äußerungen und Entmenschlichung der Russen verbreitet sowie Hasssprache gegen Russland legitimiert“, erklärte die Außenamtssprecherin Maria Sacharowa Anfang vergangener Woche. Um ihre Vorwürfe zu bekräftigen, stellte Sacharowa fest, dass Martens „selbst aus einer Nazifamilie“ stamme. Das allerdings trifft auf die meisten Deutschen zu. Martens hatte sich in der Vergangenheit öffentlich mit der Geschichte seines Großvaters auseinandergesetzt, der Mitglied der NSDAP war und als Offizier in der Wehrmacht diente.
Die russische Botschaft beklagte, dass weder der deutsche Bundeskanzler noch der DJV sich distanziert hätten
Außenminister Sergej Lawrow nutzte die Gelegenheit, um die deutsche Regierung ebenfalls als Nazis abzustempeln: „Die Metastasen des Nationalsozialismus drängen in der deutschen Gesellschaft weiter nach oben“, sagte er in einem Interview, welches das Staatsfernsehen am vergangenen Freitag ausstrahlte. Diese Entwicklung werde „angeführt von Bundeskanzler Merz, der offen die Notwendigkeit verkündet, Deutschland wieder zur führenden Militärmacht in Europa zu machen“. Die russische Botschaft in Berlin beklagte in einer Erklärung, dass weder der deutsche Bundeskanzler noch der Deutsche Journalistenverband sich von der „menschenverachtenden Rhetorik“ des FAZ-Korrespondenten distanziert hätten.
Die FAZ hatte zwei Tage nach der Pressekonferenz ihr Bedauern geäußert: „Die Frage war missverständlich formuliert“, hieß es in einer Stellungnahme. Es sei „nicht die redaktionelle Linie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass möglichst viele russische Soldaten getötet werden sollten“. Die FAZ trete für das völkerrechtlich garantierte Selbstverteidigungsrecht der Ukraine und für ein möglichst baldiges Ende des russischen Angriffskrieges ein. Derweil werden in russischen Staatsmedien regelmäßig Aufrufe laut, Berlin, Warschau oder London mit einem Atomschlag auszulöschen, ohne dass deshalb je ein Verfahren wegen Anstiftung zu Hass und Feindseligkeit eröffnet worden wäre.
Moskau nutzt das Mittel des Strafverfahrens in Abwesenheit immer wieder, um Vorwürfen Aufmerksamkeit zu verschaffen. Im April hatte ein Gericht den Düsseldorfer Karnevalswagenbauer Jacques Tilly in Abwesenheit zu einer Haftstrafe von achteinhalb Jahren verurteilt. Dessen satirische Skulpturen hätten den russischen Präsidenten und die russische Armee verunglimpft. In Deutschland ist Tilly sicher. Der Balkan-Korrespondent Martens dagegen muss damit rechnen, dass Behörden in seinem Berichtsgebiet mit russischen Behörden zusammenarbeiten.
