Medienrecht Abwarten oder neu regeln?

Wolfgang Schulz ist der Direktor des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung und Professor für Medienrecht an der Uni Hamburg.

(Foto: Hans-Bredow-Institut)

Wolfgang Schulz über die Herausforderung, Paragrafen an den Fortschritt anzupassen.

Interview von Karoline Meta Beisel

SZ: Herr Schulz, trödelt der Gesetzgeber, oder warum hinken die gesetzlichen Regelungen im Medienrecht der technischen Entwicklung nicht selten deutlich hinterher?

Wolfgang Schulz: Das ist nicht ganz einfach zu sagen. Manchmal ist abwarten auch eine gute Strategie, erst einmal zu schauen: Muss ich wirklich das Gesetz ändern, oder kann man die vorhandenen Gesetze nicht doch so auslegen, dass sie die neue Technik noch einfangen? Die bloße Tatsache, dass nicht dauernd neue Rundfunkstaatsverträge gemacht werden, ist noch kein Zeichen für ein ...