Wie der Medienrat künftig die Öffentlich-Rechtlichen prüft

Weimar (dpa) - Der neue Medienrat als Kontrollinstanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist in Weimar erstmals zusammengetreten. Sechs Expertinnen und Experten sollen künftig regelmäßig das Angebot von ARD, ZDF und Deutschlandradio bewerten. „Wir waren uns schnell einig, dass das staatsfern geschehen muss“, sagte die Koordinatorin der Rundfunkkommission, Heike Raab. Das dürfe nicht in den Staatskanzleien diskutiert werden, so die Staatssekretärin aus Rheinland-Pfalz.

Das Gremium war mit dem Reformstaatsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk geschaffen worden. Es gehe mit dem Vertrag um die Sicherung der Unabhängigkeit und Freiheit der Medien, so Raab. ARD, ZDF und Deutschlandradio benannten vier Expertinnen und Experten für den Medienrat, zwei weitere wurden durch die Bundesländer eingesetzt. Die Geschäftsstelle ist an der Bauhaus-Universität Weimar angesiedelt.

Was der Rat leisten soll

Wie genau die Arbeitsweise sei und wie oft sie zusammenkommen, liege in der Hand der Mitglieder, sagte Raab. Im Reformstaatsvertrag ist vorgesehen, dass der Medienrat künftig alle zwei Jahre einen Bericht erstellt. Der Rat soll unabhängig agieren und sich auch externe Expertise einholen können. „Ich wünsche mir, dass die Anstalten und Gremien diese Erkenntnisse auch reflektieren. Ich bin sicher, dass sie es tun werden“, so Raab.

Das Spezielle am Medienrat sei, dass er nicht nur einzelne Rundfunkanstalten betrachte, sondern den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Gesamten, sagte Nathalie Wappler, die aktuell Direktorin des Schweizer Radio und Fernsehens (SRF) ist und dem Gremium angehört.

Neben Wappler sind die Journalistik-Professorin Annika Sehl, die Politikwissenschaftlerin Jeanette Hofmann oder die Medienforscherin Anne Bartsch Mitglieder. Dazu kommen der Rektor der Hochschule der Medien Stuttgart, Boris Alexander Kühnle, sowie der ehemalige Bundesverfassungsrichter Peter Müller.