Süddeutsche Zeitung

"Maischberger" zu Jamaika-Aus:Märchenstunde mit Kubicki

Union und Grüne würden liebend gerne koalieren, aber die böse FDP intrigiert und die faule SPD streikt? Die Runde bei Maischberger lässt erahnen, dass es auch andere Wahrheiten gibt.

Was genau passierte am Sonntagabend zwischen 18.30 Uhr und kurz vor Mitternacht? Erst hatte die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer noch den wartenden Journalisten verkündet, das Gesamtpaket für Jamaika sei auf einem guten Weg. Dann ließ Liberalen-Chef Christian Lindner die Bombe und damit die vierwöchigen Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen platzen. Woher der überraschende Sinneswandel in letzter Sekunde? Oder war die Absage an eine Koalition gar eine länger vorbereitete Inszenierung der FDP?

Um das zu diskutieren, wurde der Maischberger-Talk in der ARD extra einen Tag vorverlegt, auf den späten Dienstagabend. Außer Wolfgang Kubicki von der FDP allerdings fand sich so schnell niemand aus dem inneren Kreis der Unterhändler, um vom Sonntagabend zu berichten. Stattdessen setzten Ursula von der Leyen für die Union und Anton Hofreiter für die Grünen ihren Kuschelkurs fort, Malu Dreyer verteidigte das wiederholte Nein der SPD zu Koalitionsgesprächen und Tina Hassel von der ARD sowie Nikolaus Blome für die Bild-Zeitung zeigten noch einmal ihre Empörung über das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen.

So weit, so unverändert. Wer genau hinsah und hörte, der konnte allerdings ein paar Zwischentöne vernehmen, die erahnen lassen, dass es vielleicht mehr gab als die seit Sonntagnacht populäre Version von der Zerstörungswut der FDP aus Eigennutz.

Wolfgang Kubicki ist zwar Rechtsanwalt und als solcher per se geübt darin, Wahrheiten mitunter zu seinem Nutzen zu variieren. Wie oft er an diesem Abend allerdings monierte, über den Ablauf der Jamaika-Verhandlungen immer wieder "Märchen" zu hören, das verwundert dann doch.

Wie es aus FDP-Sicht wirklich war

So sei es schon ein Märchen, dass die FDP einfach aufgestanden und gegangen sei, wie die anderen Parteien kolportierten. Stattdessen habe man die Partner darüber informiert, die Verhandlungen beenden zu wollen. Merkel habe noch gefragt, ob das unumstößlich sei. Seehofer habe die Uhrzeit genannt, um diesen historischen Moment in der Geschichte der Bundesrepublik festzuhalten. Dann habe die FDP gedacht, dass man gemeinsam nach draußen gehe, um die Entscheidung zu verkünden. Stattdessen habe Seehofer verkündet, die anderen blieben noch im Raum. Also habe die FDP vor der Tür gewartet. Nach ein paar Minuten sei es ihr zu blöde gewesen und sie habe ihre Entscheidung den Medien alleine verkündet. So Kubickis Version der Ereignisse.

Außerdem sei es mitnichten so gewesen, dass die verkündeten Einigungen fix gewesen seien. "Es wurden dauernd Falschmeldungen nach draußen gegeben", so Kubicki, über angebliche Einigungen, die gar keine gewesen seien. Denn die FDP habe nichts davon gewusst.

Die FDP spricht von Vertrauensverlust

Und schließlich, so der FDP-Mann und seit neuestem Bundestagsvize, sei es eine Mär, dass die FDP sich von Merkel zurückgesetzt gefühlt habe: "Wir schlafen ja nicht auf dem Baum." Seiner Partei sei klar gewesen, dass die Grünen den weiteren Weg nach Jamaika hätten und deshalb längere Unterredungen mit der Bundeskanzlerin nötig gewesen seien. Die FDP gehöre ohnehin zum konservativen Lager. Seine Partei habe sich dadurch nicht kompromittiert gefühlt, wie viele mutmaßten. Stattdessen gehe es um einen Vertrauensverlust.

Die Parteien seien sich untereinander nicht grün und die Verhandlungen ein einziges "Gewürge" gewesen, erklärte der Liberale im TV-Studio. Er will den Abbruch der Sondierungsgespräche so verstanden wissen: Die FDP sei die einzige Partei gewesen, die Mut zur Wahrheit gezeigt habe im Hinblick auf eine zum Scheitern verurteilte Regierung, die spätestens nach ein paar Monaten aufgegeben hätte. Und überhaupt sei die FDP nicht dazu gewählt worden, um Merkel zu einer Mehrheit zu verhelfen - gegen ihre eigenen inhaltlichen Parteiinteressen.

Das lenkt den Blick auf die Kanzlerin. Warum hat sie es nicht geschafft, die zerstrittenen Parteien zu einer Einigung zu führen, wie es ihre Aufgabe gewesen wäre? Hat sie an Führungsstärke eingebüßt oder war es ohnehin ihre Sache nie, Meinungsvielfalt zu moderieren?

Ist die Kanzlerin schuld?

Malu Dreyer nutzte bei Maischberger die Vorwürfe an die SPD, sich schon gleich nach der Wahl aus der Verantwortung und in die Opposition gestohlen zu haben, um vorsichtige Kritik an Merkel zu üben. Sie schätze die Bundeskanzlerin eigentlich sehr, aber so könne man komplizierte Verhandlungen eben nicht führen. Die Runden hätten kleiner, die Ansagen härter sein müssen.

Als Nikolaus Blome wissen will, ob die SPD im Falle von Neuwahlen dann doch wieder mit Merkel koalieren würde, wird klar, dass die Sozialdemokraten Neuwahlen tatsächlich als Chance sehen, deutlich an Stimmen zu gewinnen - "wenn wir im Wettbewerb miteinander stehen", so Dreyer. Von Wettbewerb konnte im TV-Duell zwischen Merkel und Schulz allerdings keine Rede sein. Offenbar hat die SPD diesen Fehler erkannt. Eine späte Einsicht.

Auf eine späte Einsicht hoffte auch Ursula von der Leyen, die ihrem Nebensitzer Kubicki mit maliziösem Lächeln versicherte, die Tür zu weiteren Verhandlungen stehe offen. Kubicki machte allerdings nicht den Eindruck, diese Einladung annehmen zu wollen. Woraufhin Tina Hassel sich an ihre Oma erinnert fühlte, die einst gesagt habe: "Wir tanzen mit den Bräuten, die im Saal sind." Solange die Bräute im Saal aber Anton Hofreiter heißen, wird Kubicki wohl partout nicht tanzen wollen. Dieser Eindruck verfestigte sich an diesem Abend.

Was von der Leyen dazu veranlasste, noch auf ein paar Damoklesschwerter zu sprechen zu kommen: die schwierige Sicherheitslage in der Welt; die schwierigen Finanzverhandlungen in Europa. Deutschlands wirtschaftliche Lage sei zwar "bombig", aber die ganzen schwierigen Zukunftsfelder müssten ja auch noch entschieden werden. Das funktioniere alles nicht mit einer instabilen Minderheitsregierung.

Vor Neuwahlen - und einem befürchteten Weitererstarken der AfD - haben also alle Angst. Außer eben SPD und FDP. Die haben offenbar noch mehr Angst vor einer Regierung mit Angela Merkel. Es könnte ja sein, dass danach wieder mal einer aus dem Bundestag fliegt.

Nach so viel Regierungsmüdigkeit sei zur Aufmunterung an dieser Stelle ein Tweet von Schauspieler Jan Josef Liefers zitiert, der nach seinem wie üblich klamaukigen Tatort am Sonntag zum Stichwort Jamaika-Abbruch nicht weniger launig schrieb: "Es lag an uns, wir haben nicht gut genug gewählt. Sorry für die Umstände, CDUFDPGRÜNE!" Er hat dabei nur die CSU vergessen. Die hat ja ohnehin gerade wenig zu lachen.

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