Presse und Wettbewerb: Verbote im Namen der Pressefreiheit

Die Akademie der Künste am Hanseatenweg in Berlin, die "Sinn und Form" bisher herausgibt.

(Foto: Christian Behring/imago images/POP-EYE)

Das Internetmagazin "Libra" wird zurückgezogen, die Literaturzeitschrift "Sinn und Form" von einem Berliner Gericht verboten. Was ist da los?

Die Medienöffentlichkeit in Deutschland ist eine komplexe Landschaft. Weit entfernt davon, nur als staatsfreier Marktplatz der Ideen zu funktionieren, spielen staatlich gesetzte Regeln und öffentliche Organisationen in ihr eine bedeutende Rolle. Deutlich wird dies am öffentlichen Rundfunk: Er muss in einer komplizierten Konstruktion von den Ländern eingerichtet und durch Abgaben finanziert werden, sich gleichwohl "staatsfern" organisieren, um eine demokratische Öffentlichkeit zu ermöglichen. Anders wird die Freiheit der Presse konstruiert: Hier soll ein Markt privater Anbieter für Vielfalt und Offenheit sorgen. Ganz ohne staatliche Regulierung kommt dieser aber nicht aus, etwa bei der Kontrolle von Fusionen.