Ungarn: Gericht entscheidet: Klubrádió vor dem Aus

Die letzte unabhängige Rundfunkanstalt Ungarns verliert im Kampf um die Verlängerung der Lizenz.

Klubrádió, die letzte, landesweit bekannte, unabhängige Rundfunkanstalt Ungarns, steht vor dem Aus. Nach der Niederlage vor einem Budapester Gericht, wo der Sender für die Verlängerung seiner Lizenz gekämpft hatte, wird Klubrádió ab dem kommenden Sonntag nicht mehr analog zu hören sein. Das Gericht hatte eine Klage abgewiesen, mit der das regierungskritische Radio gegen eine Entscheidung der ungarischen Medienbehörde vorgegangen war. Diese hatte ihm im Herbst die automatische Verlängerung seiner Sendelizenz mit der Begründung verweigert, Klubrádió habe sich vor vier Jahren zweier kleinerer Verstöße gegen das Mediengesetz schuldig gemacht. EU-Menschenrechtskommissarin Dunja Mijatović sagte, eine weitere unabhängige Stimme in Ungarn werde damit zum Schweigen gebracht. Das sei eine "Niederlage für die Pressefreiheit."