KEF-Bericht: ARD und ZDF:Etatkorrekturen in ungewöhnlicher Höhe

Zur Begründung führt er aus, dass man "entgegen der öffentlichen Diskussion, die hier Geld verschwendet sieht", festhalten müsse: Es gebe eben einen gesetzlichen Auftrag für die Rundfunkanstalten, Telemedienangebote zu machen. "Man darf sich deshalb jetzt nicht wundern, wenn die Erfüllung des Auftrags Geld kostet".

Der KEF-Chef erklärt dann zum Beispiel auch, dass die Zahlen des neuen Berichts nicht direkt mit denen des alten vergleichbar seien - weil zum Online-Etat der zurückliegenden Jahre auch etwa Live-Streaming im Internet gehörte. Der neue Telemedien-Begriff aber umfasse nur zeitunabhängige Abruf-Angebote. Er schränkt zudem ein: Noch stehe ja die Prüfung der Telemedien-Pläne durch die Gremien (Dreistufentest) aus.

Die KEF rechne daher bis 2012 lediglich mit Planzahlen für einen fiktiven Bestand. Zugrunde liegt vorläufig alles, was in den Telemedienkonzepten aufgelistet ist - offen ist, was am Ende kommt. Mehr Mittel erhielten die Anstalten für ihre neuen Digitalpläne jedenfalls nicht, fasst er zusammen und zeigt dann doch Grenzen auf: Eine zusätzliche Bedarfsanmeldung würde die Kommission "wohl kaum akzeptieren", und größere Budgetumschichtungen zugunsten der Telemedien "würden wir ebenfalls kritisch hinterfragen".

"Uns hat es sehr gewundert"

Im Fall der ARD hat die KEF angemahnt, dass ein zu erwartendes Defizit bei den Gesamtaufgaben von etwa einer Milliarde Euro "noch nicht ausgeglichen ist". Die Kommission erwarte, dass die ARD besonders beim Personalaufwand "unverzüglich ernsthafte Anstrengungen zur Umsetzung der Wirtschaftlichkeitsauflagen" unternehme. Zu ZDF neo merkt der Bericht an, der Etatansatz für 2009 bis 2012 liege 19 Mal so hoch wie in den vorangegangenen vier Jahren, was vor allem zulasten des Dreiländerkanals 3sat geht. Dort wurde von 97,8 Millionen auf 74,4 Millionen gekürzt: "Die Kommission nimmt die Etatkorrekturen in dieser ungewöhnlichen Höhe zur Kenntnis und wird die Entwicklung weiter prüfen." Um das als Kritik zu deuten, muss man empfindsam sein.

Im Rahmen der Programmhoheit könnten die Anstalten ihre Mittel natürlich umschichten, sagt Fischer-Heidlberger, das könne die KEF nicht kritisieren. "Uns hat es aber sehr gewundert, wie das ZDF aus dem recht kleinen Budget von 3sat so viel abzweigen kann." Offenbar habe das ZDF für den 16. Bericht Kosten für 3sat angemeldet, "die wir anerkannt haben, aber die man jetzt zwei Jahre später dort gar nicht braucht".

Lesen Sie auf der nächsten Seite, wie der KEf-Chef die Situation einschätzt.

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