KEF-Bericht: ARD und ZDF Brisante Zahlen

Verpulvern ARD und ZDF öffentliche Gelder in der digitalen Welt? Nein, sagt ihr Finanzprüfer. Die Zahlen sind dennoch enorm.

Von Claudia Tieschky

93,6 Millionen Euro will der Mainzer Sender von 2009 bis 2012 für ZDF neo ausgeben. Vor dem Umbau, der junges Publikum bringen soll, hieß der Sender ZDF dokukanal. Er wurde mit Wiederholungen bespielt und kostete in den Jahren 2004 bis 2008 ganze 4,9 Millionen. So steht es im Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF).

Sie legt alle vier Jahre die Höhe der Rundfunkgebühren nach den Kriterien des Bedarfs, der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit neu fest - zuletzt auf 17,98 Euro für die Jahre 2009 bis 2012. Mehr als sieben Milliarden Euro erhalten ARD, ZDF und Deutschlandradio pro Jahr aus der Gebühr. Mindestens alle zwei Jahre legt die KEF den Landesregierungen einen Finanzbericht für die Anstalten vor. Die 16 Sachverständigen der KEF werden von den Ministerpräsidenten der Länder berufen.

Digitalpläne der Anstalten

In ihrem Ende Januar erschienenen, 388 Seiten starken 17. Bericht stehen brisante Zahlen. So plane die ARD für ihre Telemedien in der Zeit zwischen 2009 und 2012 mit 442,7 Millionen Euro, das ist mehr als doppelt so viel, wie zwischen 2004 und 2008 für den Posten "Online" ausgegeben wurde. (Beim ZDF sind es 157,4 Telemedien-Millionen gegenüber 71,3 Millionen für Online 2004/2008.)

Das KEF-Werk hat die Debatte über die Digitalpläne der Anstalten weiter befeuert: Kostenlose öffentlich-rechtliche Internet-Angebote sollen nach Willen der Anstalten auf allen möglichen technischen Wegen (auch als Gratis-Apps für Smartphones) verbreitet werden. Verleger und Privatsender sehen Wettbewerbsverzerrungen.

Am Meinungsbild wirkt als interessierter Teilnehmer auch das Verlagshaus Axel Springer mit. "So werden unsere TV Gebühren verpulvert", titelte Bild zu den KEF-Zahlen.

Wenn man den KEF-Vorsitzenden Heinz Fischer-Heidlberger, der es wissen muss, fragt, ob ARD und ZDF verantwortungsvoll mit ihren Gebühren umgehen, dann sagt er ja. Fischer-Heidlberger, 57, ist Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofes und seit Dezember Vorsitzender der KEF. Seine Karrierestationen absolvierte er in der Bayerischen Staatskanzlei, unter anderem war er in den achtziger Jahren persönlicher Referent von Franz Josef Strauß. Wenn man Fischer-Heidlberger fragt, ob er den verantwortungsvollen Umgang auch für die Telemedien attestiere, schaut er leicht gequält und sagt dann, "ja, auch dort".

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