Rechtspopulismus: "Journalistenwatch" verliert offenbar Gemeinnützigkeit

Laut "Zeit Online" hat das Finanzamt Meißen dem Trägerverein des rechten Blogs den gemeinnützigen Status aberkannt. Damit müsste das Portal nun auf Steuervergünstigungen verzichten.

Dem rechten Blog Journalistenwatch ist offenbar die Gemeinnützigkeit entzogen worden. Wie Zeit Online berichtet, hat das Finanzamt Meißen dem Trägerverein des Portals, "Journalistenwatch e.V. - Verein für Medienkritik und Gegenöffentlichkeit", den gemeinnützigen Status aberkannt.

Die Behörde wollte sich Zeit Online zufolge mit Verweis auf das Steuergeheimnis nicht dazu äußern. Der Verein selbst dementierte laut dem Bericht den Vorgang allerdings nicht. Im Impressum von Journalistenwatch fehlen nach Recherchen von Zeit Online seit spätestens Anfang Juni der Gemeinnützigkeitsbescheid des Finanzamts und die Steuernummer des Vereins. Damit hätte Journalistenwatch keine steuerlichen Vorteile mehr, Spenden wären nicht mehr steuerlich absetzbar.

Das Portal, das nach eigenen Angaben rund 200 000 Aufrufe am Tag zählt, fällt regelmäßig mit islam- und einwandererfeindlichen Aussagen auf. Laut einer Studie der Universität Oxford sind seine Inhalte als "junk news" einzustufen. Darunter verstehen die Wissenschaftler Nachrichten, die sie als "ideologisch extrem, irreführend und faktisch falsch" definieren.