„Die Sperre von Instagram ist aufgehoben worden“, schrieb der türkische Infrastrukturminister Abdulkadir Uraloğlu auf der Plattform X. Mit Instagrams Mutterkonzern Meta sei eine Einigung über die Löschung von strafrechtlich relevanten Inhalten erzielt worden. Meta äußerte sich zunächst nicht zur Aufhebung der Sperre, die mehr als eine Woche angedauert hatte. Uraloğlu hatte dem Unternehmen vorgehalten, Inhalte zuzulassen, die in der Türkei eine Straftat darstellen, wie sexueller Missbrauch, Werbung für Glücksspiel und Beleidigungen gegen Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk. Am Freitag vergangener Woche war Instagram schließlich blockiert worden, die Plattform seitdem von der Türkei aus nur noch über geschützte Netzwerkverbindungen (VPN) zu erreichen. Medienberichten zufolge nutzen in der Türkei etwa 57 Millionen Menschen Instagram.
Die Gründe für die Sperre liegen aber vermutlich woanders. Kurz davor hatte Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun Instagram vorgeworfen, Beileidsbekundungen für den getöteten Hamas-Auslandschef Ismail Hanija zu blockieren und der Plattform Zensur unterstellt. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan wurde noch konkreter. Er warf den sozialen Medien vor, sie legten „den Stimmen der Palästinenser einen Maulkorb an“. Das sei nichts anderes als „digitaler Faschismus“. Ankara unterhält gute Beziehungen zur islamistischen Hamas. Erst im April hatte Präsident Recep Tayyip Erdoğan Hanija in Istanbul getroffen. Nach der Tötung von Hanija in der iranischen Hauptstadt Teheran ordnete die türkische Regierung eine eintägige Staatstrauer an.
