Hass im Netz: "Na klar können wir das Internet kontrollieren"

Die promovierte Kommunikationswissenschaftlerin Eva Flecken war Medienpolitik-Expertin und Vice President bei Sky Deutschland, bevor sie in die Medienaufsicht wechselte. (Foto: SILKE WEINSHEIMER)

Eva Flecken, die oberste Kontrolleurin der Privatmedien, will den Hass im Web in Deutschland ahnden. Verrückte Idee?

Es geht nicht wirklich kürzer: Eva Flecken ist Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) und in dieser Funktion nun auch Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten. Die kontrollieren nicht mehr nur RTL oder Pro Sieben, sondern gehen seit einigen Jahren auch gegen Hass und fehlenden Jugendschutz im Netz vor. Aber auch die EU macht jetzt Gesetze, um das Internet zu kontrollieren: speziell die EU-Verordnung Digital Services Act (DSA), die Illegales und Desinformation verhindern soll, und das - unter anderem von den deutschen Verlegern kritisch gesehene - Europäische Medienfreiheitsgesetz (EMFA). Und mittendrin zwischen Techplattformen und Brüssel: deutsche Landesbehörden.