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Satiriker:Böhmermann klagt gegen Merkel wegen Aussage zu Schmähgedicht

Böhmermann Gedicht Merkel

Böhmermann verklagt die Kanzlerin wegen ihrer Aussage zu seinem Schmähgedicht.

(Foto: dpa)
  • Satiriker Jan Böhmermann zieht gegen Kanzlerin Merkel vor Gericht.
  • Er wirft ihr vor, mit Aussagen zu seiner "Schmähkritik" am türkischen Präsidenten eine "juristische Bewertung vorgenommen" zu haben, die ihr nicht zustehe.
  • Das Gedicht Böhmermanns hatte 2016 zu wochenlangen diplomatischen Verwerfungen zwischen Deutschland und der Türkei geführt.

Der Satiriker Jan Böhmermann verklagt Bundeskanzlerin Merkel wegen ihrer Aussage, sein am 31. März 2016 veröffentlichtes Schmähgedicht sei "bewusst verletzend" gewesen. Böhmermann fordert, dass Merkel ihre Aussage zurückzieht. Das Berliner Verwaltungsgericht urteilt darüber am 16. April, wie zuerst der Tagesspiegel berichtete.

Böhmermann wirft der Kanzlerin vor, sie habe eine "juristische Bewertung" seines Gedichtes vorgenommen, die "einer Vorverurteilung gleichkomme". Dafür sei Merkel nicht zuständig gewesen, weswegen dieses Verhalten rechtswidrig sei. Er hatte das Werk am 31. März 2016 in seiner TV-Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen.

Die "Schmähkritik" sorgt damit für den nächsten Prozess: Auf einen wochenlangen diplomatischen Streit zwischen Deutschland und der Türkei im Frühjahr 2016 folgte ein Gerichtsprozess zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und Böhmermann. Gegen den Satiriker wurde ein Verfahren wegen der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes eröffnet und später eingestellt. Der entsprechende Paragraf 103 im Strafgesetzbuch wurde am 1. Januar 2018 abgeschafft.

Erdoğan ging zudem zivilrechtlich gegen Böhmermann vor und hatte damit auch Erfolg. Das Hamburger Landgericht verbot dem Komiker, einige Passagen mit sexuellem Bezug und sonstigen Schmähungen weiter zu verbreiten. Harmlosere Auszüge, wie etwa "Sackdoof, feige und verklemmt / Ist Erdoğan der Präsident" dürfe Böhmermann wiederholen. Der türkische Staatspräsident müsse diese Textpassagen aufgrund seiner Stellung und angesichts der Politik hinsichtlich seiner Kritiker hinnehmen, befand das Gericht.