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Wahl des BLM-Präsidenten:Spannender Posten, gut dotiert

Siegfried Schneider, Chef der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien, scheidet Ende September aus dem Amt.

(Foto: Seisenberger/BLM)

Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien sucht eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger für den Präsidenten Siegfried Schneider. Aber wie groß ist das Kandidatenfeld wirklich?

Von Claudia Tieschky

Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) ist seit ihrer Gründung zuständig für die Aufsicht der Privatsender im Freistaat. Gemeinsam mit anderen kontrolliert die BLM in der Dachorganisation der 14 Landesmedienanstalten außerdem zum Beispiel die Werbung und das Programm von bundesweiten Sendern und Plattformen. Und kürzlich fiel der Anstalt öffentlichen Rechts noch eine ganz neue Aufgabe zu: die Aufsicht über die in der EU verbreiteten Angebote des Streamingdienstes Amazon Prime.

Es geht also bei der am 25. März anstehenden Wahl eines neuen BLM-Präsidenten um einen ebenso interessanten wie gutdotierten Posten. Das Gehalt des derzeitigen Amtsinhabers, Siegfried Schneider, liegt laut BLM-Geschäftsbericht bei 300 000 Euro jährlich.

Insofern ist es erstaunlich, was derzeit über die Kandidatensuche aus der BLM nach außen dringt. Demnach nämlich gibt es nicht so viele Vorschläge für die Nachfolge des 64-jährigen Schneider, dessen Amtszeit in München-Neuperlach am 30. September endet. Dabei kann jede und jeder aus dem Medienrat der BLM eine Kandidatin oder einen Kandidaten zur Wahl vorschlagen, wenn diesen Vorschlag noch fünf weitere Mitglieder unterstützen. Der Medienrat hat insgesamt 50 Mitglieder, das Gremium, das auch den Präsidenten wählt, setzt sich ähnlich wie die Rundfunkräte der Öffentlich-Rechtlichen aus Vertretern unterschiedlicher gesellschaftlicher Bereiche zusammen und muss bei einigen wichtigen BLM-Entscheidungen zustimmen.

Die Jobbeschreibung sei nicht gerade trivial

An diesem Dienstag endet die Vorschlagsfrist für die Wahl, im nächsten Schritt wird der zuständige Ausschuss des Medienrates am 1. März tagen. Danach werden die Namen der Kandidaten genannt, die am 25. März zur Wahl stehen, teilt eine BLM-Sprecherin auf Anfrage mit.

Dass die Kandidatenzahl überschaubar sein könnte, dafür gibt es aus dem BLM-Umfeld unterschiedliche Erklärungen. Eine davon: Die Jobbeschreibung sei nicht gerade trivial. Eine Person, die als BLM-Chefin oder Chef infrage kommt, muss in einer Position sein, die ihr oder ihm Gehör in der Politik verschafft - aber ohne zu enge politische Verflechtung. Nötig sei gute Kenntnis der Medienunternehmen, aber ohne den Verdacht von Loyalität. Und schließlich seien Personen, die solche Qualifikationen mitbrächten, oft bereits in sehr guten Positionen und nicht leicht für den ungewissen Ausgang einer Wahl zu bekommen.

Im Rennen sein dürfte in München jedenfalls der derzeitige Geschäftsführer der BLM, Thorsten Schmiege. Der promovierte Jurist leitete, bevor er im September 2019 zur BLM kam, das Referat Medienpolitik/Rundfunkrecht in der Bayerischen Staatskanzlei. Könnte es sein, dass weite Teile im Medienrat bereits einen Wunschkandidaten gefunden haben und der auf Wettbewerb deshalb überschaubar ist?

Die Besetzung der Landesmedienanstalten wurde in der Vergangenheit regelmäßig zum Streitfall. Vor allem parteinahe Kandidaten sorgten für Kritik, vor drei Jahren zum Beispiel wechselte der Medien-Staatssekretär aus NRW, Marc Jan Eumann von der SPD, nur wenige Monate nach Abwahl der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf an die Spitze der Landesmedienanstalt in Rheinland-Pfalz. Dass ein Geschäftsführer in der BLM zum Präsidenten aufsteigt, ist in München schon einmal geschehen: Wolf-Dieter Ring, der die BLM fast zwanzig Jahre mit selbst- und standortbewusster Machtentfaltung leitete, kam so ins Amt. Sein Nachfolger Siegfried Schneider, CSU, war zuvor in Bayern unter anderem Kultusminister und Leiter der Staatskanzlei, und führt die BLM seit 2011.

© SZ/ebri
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