Bayerischer Rundfunk: Warum BR Klassik seine Frequenz behalten darf

BR-Intendant Ulrich Wilhelm gibt den UKW-Platz doch nicht dem Jugendsender Puls. Er hat dafür eine recht technische Begründung - und eine sehr politische.

Selten zuvor hatte der BR für ein Projekt so gekämpft, selten gegen so viele Widerstände an einem Plan festgehalten, selten für eine Sache so viel Ärger bekommen. 2014 kündigte Intendant Ulrich Wilhelm an, das Hörfunkprogramm BR Klassik ins Digitale zu schieben, damit das Jugendangebot Puls auf UKW laufen kann. Es gab wütende Proteste von Klassikhörern; Zehntausende unterzeichneten eine Petition, Mariss Jansons, Chefdirigent des BR-Symphonieorchesters, kritisierte den Plan offen. Es gab eine Popularklage und eine Wettbewerbsklage der Privatradios, die fürchten, durch Puls auf UKW Reichweite einzubüßen und damit Werbepreise.

Das alles stand Wilhelm stur und freundlich durch, wobei von Stehen keine Rede sein konnte, denn Wilhelm war ständig auf Werbetour unterwegs: BR Klassik auf DAB+ sei kein Nachteil, weil es die Tonqualität verbessere; die Verlegung sei keine Todsünde am Kulturauftrag, vielmehr müsse man mit Puls auf UKW junge Hörer für den BR gewinnen, um den "Generationenabriss zu verhindern". Wilhelm ging so weit, von einer "Existenzfrage" für den Sender zu sprechen. Am Ende hatte er seinen Rundfunkrat so weit, dem Frequenztausch für 2018 zuzustimmen.

Und jetzt saß derselbe Ulrich Wilhelm am Freitag im Rundfunkrat seines Senders und sagte die ganze Sache einfach wieder ab. Warum?

Die Mitteilung, die der BR dazu versendet, gibt darauf eine technische und eine politische Antwort.

Die technische geht so: "Durch große Anstrengung", so der BR-Chef in dem Statement, sei es gelungen, die "Rahmenbedingungen im Vergleich zu 2014 nachhaltig zu verändern". Zusammengefasst erklärt Wilhelm, DAB+ sei inzwischen erfolgreich und deshalb der bessere Platz für Puls: "Durch die Präsenz zahlreicher junger privater Sender auf DAB+ bietet Digitalradio im Vergleich zur Marktlage von vor vier Jahren daher heute ein deutlich interessanteres Umfeld." Puls sei als Marke im Netz inzwischen enorm stark, und das verjüngte Hörfunkprogramm Bayern 3 habe sich auf UKW zum "Marktführer bei 20- bis 29-Jährigen entwickelt". Sogar Matthias Fack, der im Rundfunkrat den Bayerischen Jugendring vertritt und Puls unbedingt auf UKW heben wollte, findet, die Voraussetzungen hätten sich "grundlegend geändert". Die Botschaft ist interessant: So arg schlimm droht der Generationenabriss auf einmal doch nicht mehr. Kosten hätten bei der Entscheidung keine Rolle gespielt, teilt der BR auf Anfrage mit.

Die Wende ist ein "Signal an Privatradios und Verleger"

Sehr viel weniger gewunden liest sich die politische Aussage in dem Statement. Die Rede ist schlicht von einem "Signal Richtung Privatradios und Verleger", also einem Zeichen an diejenigen, die den Plan von Puls auf UKW als Kampfansage des öffentlich-rechtlich finanzierten Rundfunks gegen den privaten Wettbewerb empfinden. Eine Klage der Privatradios gegen den Frequenztausch ist derzeit beim Bundesgerichtshof anhängig; mit einer Entscheidung rechnet der BR im nächsten Jahr. Doch die Aussicht, vielleicht wie in den vorigen Instanzen recht zu bekommen, reizt den Intendanten offensichtlich nicht mehr, so sehr der erklärte Klassik-Freund Wilhelm 2014 für die Verlegung von Puls auf UKW gekämpft hat. Seine Entscheidung will er "als bewussten Schritt auf die privaten Radiobetreiber und Verlage in Bayern zu" verstanden wissen. Und um das damit unmissverständlich Gesagte noch einmal ganz und gar unmissverständlich zu sagen, lässt sich Wilhelm so zitieren: "Der BR will in der Verantwortungsgemeinschaft der Medien in Bayern seinen Beitrag zu einem guten Klima im dualen System leisten. In der aktuell aufgeheizten Debatte möchte ich bewusst ein Signal der Kooperation setzen, für den Standort Bayern und darüber hinaus."

Dazu muss man wissen, dass Ulrich Wilhelm im kommenden Jahr den Vorsitz in der ARD übernimmt. Das ist eine Art Sprecherfunktion für die neun Intendanten; Wilhelm tritt gewissermaßen als Verhandlungsführer der ARD auf, und zwar in einer entscheidenden Zeit: Im Frühjahr wollen die Ministerpräsidenten beschließen, wie sie ARD und ZDF zum Sparen zwingen, damit der Beitrag im Jahr 2021 nicht oder nicht zu sehr steigt; auch brutale Streichungen sind nicht mehr tabu. Die Sender müssen schon jetzt heftig sparen - der BR zehn Millionen im nächsten Jahr. Gleichzeitig sind die Öffentlich-Rechtlichen in einer bedrohlichen Legitimationskrise und auf Allianzen angewiesen. Selten wurden die Öffentlich-Rechtlichen von Verlegern und politischen Populisten so hart angegangen wie zuletzt. Das "Signal", von dem Wilhelm spricht, dürfte sich deshalb ziemlich sicher auch an die Politik richten, von der jetzt viel abhängt. Der BR-Chef geht in Vorleistung und er nimmt seinen Sender aus der Schusslinie des Privatfunks.

Ganz offensichtlich ist manche einstige "Existenzfrage" der Öffentlich-Rechtlichen in der jetzigen Lage tatsächlich von gestern.