Reform der Öffentlich-Rechtlichen: Bitte überholen

Die ARD zu reformieren, ist eine sportliche Aufgabe; die Länder müssen das auch wollen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder 2019 bei der Radltour des Bayerischen Rundfunks. (Foto: Peter Kolb/dpa)

Perfektes Timing: Eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung trägt akkurat die aktuellen Vorschläge für eine Reform von ARD und ZDF im Herbst zusammen. Aber da ginge noch viel mehr.

Die Welt ist viel zu kompliziert, weswegen die großen Vereinfacher gerade sehr beliebt sind. Der deutsche öffentlich-rechtliche Rundfunk ist das Gegenteil von Vereinfachung. Seine Gesetze, die ihn fern von staatlicher Lenkung halten und ihm eine wichtige Rolle in der Demokratie zuweisen, seine Gremienkontrolle und seine föderale Struktur – das alles ist in voller Schönheit wirklich sehr kompliziert. Dafür gibt es gute Gründe, siehe Staatsferne. Und es gibt den unsympathischen Nebeneffekt, dass in diesem Rundfunk und in der für die Mediengesetze zuständigen Länderpolitik diese Komplexität auch wie ein Bollwerk gegen unbequeme Reformen einsetzbar ist.