ARD und ZDF kündigen Kabel-Verträge:Nicht mehr marktgerecht

Die Öffentlich-Rechtlichen Fernsehsender wollen keine Gebühren mehr dafür bezahlen, ins Kabelnetz eingespeist zu werden. Deshalb haben ARD und ZDF ihre Verträge mit den Netzbetreibern jetzt gekündigt. Was das für die Zuschauer bedeutet, ist noch offen.

Katharina Riehl

Der Schritt könnte das Kräfteverhältnis zwischen Kabelbetreibern und TV-Sendern grundsätzlich verändern: ARD und ZDF haben wie angekündigt ihre Verträge mit Kabel Deutschland, Unitymedia und Kabel BW zum 31. Dezember gekündigt. Die öffentlich-rechtlichen Sender wollen keine Gebühren mehr dafür bezahlen, dass ihre Programme verbreitet werden - so ist es üblich, seit vor 30 Jahren das Zeitalter des Kabelfernsehens begann.

ARD und ZDF sehen in der Einspeisegebühr ein veraltetes Modell aus den Anfangszeiten des Kabelnetzes, als die ehemalige Bundespost die Infrastruktur "mit Unterstützung der Programmveranstalter aufgebaut habe". Spätestens mit der "Übernahme der Kabelnetze durch Finanzinvestoren" sei das heute nicht mehr "marktgerecht". Tatsächlich geht es um viel Geld: Für 2012 sind im Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) 45,3 Millionen Euro für die Verbreitung der öffentlich-rechtlichen Sender im Kabelnetz vorgesehen. Zusätzlich bezahlen auch die Kunden Gebühren an die Kabelbetreiber.

Die Frage nach den Einspeisegebühren ist nicht nur bei ARD und ZDF ein Thema. Im April hatte RTL Deutschland einen Verhandlungserfolg mit dem Kabelunternehmen Unitymedia erzielt: Für die Bereitstellung von hochauflösenden Kanälen zahlt hier nun der Kabelbetreiber an den Sender - und nicht umgekehrt. Zum Beispiel in den USA ist dieser Weg üblich.

Die Frage ist nun, was die Kündigung für den Zuschauer bedeutet. Bei den Hauptsendern der öffentlich-rechtlichen sind die Netzbetreiber dazu verpflichtet, die Programme vorrangig zu verbreiten. Für die Digitalkanäle von ARD und ZDF gilt das nicht. ARD und ZDF wollen nun mit den Kabelbetreibern verhandeln.

© SZ vom 26.06.2012/mahu
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