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ARD-Anstalten:Geld zurück und neu verteilt

NDR, SWR und SR haben Geld zurückerhalten, das sie bei Greensill angelegt hatten. Außerdem regelt die ARD den internen Finanzausgleich neu.

Von Stefan Fischer

Den öffentlich-rechtlichen Sendern setzt ihre angespannte finanzielle Lage zu. Um so wichtiger sind zwei aktuelle Entwicklungen für die ARD. Zum einen haben sich die Landesrundfunkanstalten auf eine Übergangslösung für ihren internen Finanzausgleich geeinigt. Zum anderen haben NDR, SWR und SR jene Gelder erstattet bekommen, die sie bei der Anfang März von der Finanzaufsicht geschlossenen Greensill Bank angelegt hatten. Zusammengerechnet hatten die drei ARD-Anstalten 105 Millionen Euro als Termingelder auf Konten der Bremer Bank deponiert. Die Summe war komplett über den Einlagensicherungsfonds abgesichert. Die Rückerstattung sei inzwischen über den Bundesverband deutscher Banken erfolgt, teilten die Sender mit: "Alle drei Landesrundfunkanstalten haben den jeweils angelegten Betrag in vollem Umfang zurückerhalten."

In Eigenregie haben die neun Landesrundfunkanstalten den internen Finanzausgleich neu geregelt. Durch ihn erhalten die finanzschwächsten Sender zusätzlich Geld. Denn SR und Radio Bremen können aufgrund ihrer kleinen Sendegebiete mit dem ihnen zustehenden geringen Anteil am Rundfunkbeitrag das Programm nicht mehr finanzieren, zu dem sie gesetzlich verpflichtet sind. Diese Sonderzahlungen lagen zuletzt bei 93 Millionen Euro pro Jahr, das entspricht 1,6 Prozent des Netto-Rundfunkbeitrags. Im neuen Rundfunkstaatsvertrag war vorgesehen, diese Marge schrittweise auf 1,8 Prozent zu erhöhen. Da Sachsen-Anhalt die Verabschiedung des Staatsvertrags blockiert hat, blieb auch diese Erhöhung aus. Die ARD-Anstalten haben nun einhellig beschlossen, den Satz auf 1,7 Prozent anzuheben.

© SZ/cag
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