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"Anne Will" zur Türkei:War es Völkermord? "Ich habe doch Nein gesagt"

Anne Will

Anne Will ließ über den "Boss vom Bosporus" diskutieren - glücklicherweise löste sich die Runde von dem Titel.

(Foto: NDR/Wolfgang Borrs)

Der Sendungstitel "Boss vom Bosporus" lässt Schlimmes befürchten. Aber Anne Wills Talkrunde löst sich vom türkischen Präsidenten Erdoğan und liefert eine spannende Diskussion.

"Erdoğans Durchmarsch - Wer stoppt den Boss vom Bosporus?" Allein der Titel der Sendung lässt Schlimmes befürchten. Tatsächlich gehört die Frage, wie sich Deutschland und die EU gegenüber dem türkischen Präsidenten verhalten sollen, zu den aktuell dringendesten - sogar, wenn man den Wirbel um Jan Böhmermanns Spottgedicht beiseite lässt.

Aber sie ist auch eine der komplexesten, schließlich geht es nicht nur um Erdoğans politischen Machtwillen und das Flüchtlingsabkommen mit der EU, sondern auch um innenpolitische Aspekte wie den Kurdenkonflikt oder die Terrorbekämpfung. Anne Will stellt eingangs auch die entscheidende Frage: Wer versteht hier eigentlich wen nicht?

Die Moderatorin hat sich viel vorgenommen, all diese Themen in einer Sendung zu behandeln. Und es hätte leicht schiefgehen können. Aber die Runde aus CDU-Politiker Norbert Röttgen, der dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestages vorsitzt, der Linken-Abgeordneten Sevim Dağdelen, Mustafa Yeneroğlu, der für Erdoğans AKP im türkischen Parlament sitzt, Spiegel-Journalistin Christiane Hoffmann sowie Politikwissenschaftler Burak Çopur liefert eine interessante Diskussion, die sich glücklicherweise vom provokanten Sendungstitel löst und nicht nur auf den türkischen Präsidenten konzentriert. Auch, weil Will zwei aktuelle politische Aspekte herausgreift - die Aufhebung der Immunität türkischer Abgeordneter sowie die geplante Resolution des Bundestags zu den Armeniern.

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Beim ersten Thema geht Linken-Abgeordnete Dağdelen gleich in die Vollen. Sie halte das Aufheben der Immunität für ein Mittel faschistischer Diktaturen und positioniert sich klar gegen ihren Nebenmann, den AKP-Abgeordneten Yeneroğlu. Trotzdem ist sich die Runde, außer Yeneroğlu, einig, dass Erdoğan mit diesem Schritt seine Macht weiter ausbaue.

Aber bei dieser Erkenntnis bleibt es nicht. Politikwissenschaftler Çopur führt an, dass mit der Verfassungsänderung, die sich vor allem gegen die prokurdische Oppositionspartei HDP richtet, eben diese nicht mehr zwischen Parlament und der verbotenen PKK vermitteln könne. In dem Dialog liege jedoch eine große Chance, sagt Çopur.

"Das diskreditiert Ihre Position"

Dann ist es Röttgen, der drastisch wird: Türkische Abgeordnete gingen künftig ins Gefängnis statt ins Parlament. Er fragt: Verwandelt sich die Türkei in einen autoritären Staat? Yeneroğlus Erklärung, es sei von außen leicht, die Terrorabwehrgesetze der Türkei zu kritisieren, wirkt zwar als Antwort nur leidlich befriedigend. Aber immerhin dreht sich Diskussion zu diesem Zeitpunkt schon angenehm wenig um Recep Tayyip Erdoğan, sondern mehr um die innenpolitischen Verhältnisse in der Türkei - und die PKK.

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Ist es zunächst meist Yeneroğlu, der sich rechtfertigen muss, wendet sich die Runde nun gegen Dağdelen, als diese die PKK nicht als Terrororganisation bezeichnen will, und Röttgen ihr vorwirft: "Das diskreditiert Ihre Position." Von da an hält sich Dağdelen zurück.

Will tut gut daran, tagesaktuelle Entwicklungen in die Diskussion einzubauen, etwa die Kritik der Integrationsbeauftragten Aydan Özoğuz an dem Armenien-Resolutionsantrag, durch den "das eigentliche Ziel der Aufarbeitung erneut in weite Ferne gerückt" werde.

In der Talkrunde findet Özoğuz Zuspruch von Spiegel-Journalistin Hoffmann, die den Sinn einer solchen Resolution arg in Frage und sich damit gegen Röttgen stellt, der in der Anerkennung des Völkermords durch den Bundestag ein moralisches Gebot und ein Gebot der Wahrheit sieht. Röttgen gibt immerhin zu, der Bundestag habe aus diplomatischer Rücksichtnahme so lange mit der Resolution gewartet. Wirkt irgendwie seltsam, diese Entschuldigung. "Da haben Sie aber ganz schön viel zu tun in nächster Zeit", raunzt Hoffmann und meint damit viele andere Völkermorde, mit denen sich der Bundestag noch nicht befasst hat.

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Überhaupt warnt die Journalistin vor überbordendem Moralisieren und Moralpredigten und spricht damit einen immer wieder aufkommenden Kritikpunkt im Umgang mit der Türkei an. Monieren doch viele immer wieder, die EU schwinge sich gegenüber Erdoğan zum besserwisserischen Moralapostel auf. "Völkermord gehört vor den Internationalen Gerichtshof und nicht in den Bundestag", sagt Hoffmann. Aber ist es überhaupt Völkermord? Auf diese Frage muss Anne Will lange bei AKP-Mann Yeneroğlu nachhaken, bis er sich nach vielen rhetorischen Windungen endlich festlegt: "Ich habe doch Nein gesagt." Zum Sinn oder Unsinn der Bundestagsresolution schweigt er sich aus.

Am weitesten hatte sich Yeneroğlu am Anfang aus der Deckung gewagt, als er die Frage bejahte, ob sein Parteichef ein "lupenreiner Demokrat" sei. Ansonsten bleibt der Abgeordnete, der in Köln aufgewachsen ist, leider ziemlich in seiner Rolle als AKP-Gesandter stecken und bittet Anne Will, Erdoğan doch selbst nach dessen Meinung zur Armenien-Resolution zu fragen. Er werde ein gutes Wort für sie einlegen, verspricht er. Schließlich habe er "ein Herz für Journalisten".

"Wer versteht hier wen nicht" hatte Anne Will eingangs gefragt. Auch nach der aufschlussreichen Diskussion dürfte sie die Frage noch oft stellen. Denn, wie Norbert Röttgen sagt: "Erdoğan ist nicht nur die Türkei und die Türkei nicht nur Erdoğan." Gut, dass diese Talkrunde das beherzigt hat.

© SZ.de/mikö/odg
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