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"Anne Will" zur Türkei:War es Völkermord? "Ich habe doch Nein gesagt"

Anne Will

Anne Will ließ über den "Boss vom Bosporus" diskutieren - glücklicherweise löste sich die Runde von dem Titel.

(Foto: NDR/Wolfgang Borrs)

Der Sendungstitel "Boss vom Bosporus" lässt Schlimmes befürchten. Aber Anne Wills Talkrunde löst sich vom türkischen Präsidenten Erdoğan und liefert eine spannende Diskussion.

"Erdoğans Durchmarsch - Wer stoppt den Boss vom Bosporus?" Allein der Titel der Sendung lässt Schlimmes befürchten. Tatsächlich gehört die Frage, wie sich Deutschland und die EU gegenüber dem türkischen Präsidenten verhalten sollen, zu den aktuell dringendesten - sogar, wenn man den Wirbel um Jan Böhmermanns Spottgedicht beiseite lässt.

Aber sie ist auch eine der komplexesten, schließlich geht es nicht nur um Erdoğans politischen Machtwillen und das Flüchtlingsabkommen mit der EU, sondern auch um innenpolitische Aspekte wie den Kurdenkonflikt oder die Terrorbekämpfung. Anne Will stellt eingangs auch die entscheidende Frage: Wer versteht hier eigentlich wen nicht?

Die Moderatorin hat sich viel vorgenommen, all diese Themen in einer Sendung zu behandeln. Und es hätte leicht schiefgehen können. Aber die Runde aus CDU-Politiker Norbert Röttgen, der dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestages vorsitzt, der Linken-Abgeordneten Sevim Dağdelen, Mustafa Yeneroğlu, der für Erdoğans AKP im türkischen Parlament sitzt, Spiegel-Journalistin Christiane Hoffmann sowie Politikwissenschaftler Burak Çopur liefert eine interessante Diskussion, die sich glücklicherweise vom provokanten Sendungstitel löst und nicht nur auf den türkischen Präsidenten konzentriert. Auch, weil Will zwei aktuelle politische Aspekte herausgreift - die Aufhebung der Immunität türkischer Abgeordneter sowie die geplante Resolution des Bundestags zu den Armeniern.

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Beim ersten Thema geht Linken-Abgeordnete Dağdelen gleich in die Vollen. Sie halte das Aufheben der Immunität für ein Mittel faschistischer Diktaturen und positioniert sich klar gegen ihren Nebenmann, den AKP-Abgeordneten Yeneroğlu. Trotzdem ist sich die Runde, außer Yeneroğlu, einig, dass Erdoğan mit diesem Schritt seine Macht weiter ausbaue.

Aber bei dieser Erkenntnis bleibt es nicht. Politikwissenschaftler Çopur führt an, dass mit der Verfassungsänderung, die sich vor allem gegen die prokurdische Oppositionspartei HDP richtet, eben diese nicht mehr zwischen Parlament und der verbotenen PKK vermitteln könne. In dem Dialog liege jedoch eine große Chance, sagt Çopur.

"Das diskreditiert Ihre Position"

Dann ist es Röttgen, der drastisch wird: Türkische Abgeordnete gingen künftig ins Gefängnis statt ins Parlament. Er fragt: Verwandelt sich die Türkei in einen autoritären Staat? Yeneroğlus Erklärung, es sei von außen leicht, die Terrorabwehrgesetze der Türkei zu kritisieren, wirkt zwar als Antwort nur leidlich befriedigend. Aber immerhin dreht sich Diskussion zu diesem Zeitpunkt schon angenehm wenig um Recep Tayyip Erdoğan, sondern mehr um die innenpolitischen Verhältnisse in der Türkei - und die PKK.