Medienpolitik: Kommt der Index?

Die Ministerpräsidenten wollen das neue Modell für Finanzierung von ARD und ZDF nun erst einmal genauer prüfen.

Wie geht es weiter mit dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen und Radio in Deutschland und seinen Gebühren? Auch das war eine Thema, als die Ministerpräsidenten in Hamburg tagten, ganz einig ist sich die Runde offenbar noch nicht. Auch das Indexmodell werde erörtert, bestätigte nach dem Treffen Malu Dreyer, die Regierungschefin von Rheinland-Pfalz und Vorsitzende dieser Rundfunkkommission. Im Dezember will die Runde einen wesentlichen Schritt weiter sein. Das viel debattierte Indexmodell sieht vor, die stets umstrittene Erhöhung der Beiträge für ARD, ZDF und Deutschlandradio jeweils der Inflationsrate anzupassen, statt wie bisher von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) festgelegt zu werden. Mindestens acht der 16 Bundesländer sind dafür, für einen gemeinsamen Beschluss gibt es anscheinend weiteren Gesprächsbedarf. Man werde darüber auch mit der KEF sprechen, so Dreyer. Verhandeln werden die Experten außerdem über den künftigen Auftrag der Sender und über die Schärfung des Profils, also der sogenannten Anpassung an eine moderne Medienwelt. Über eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrags, was Mediatheken oder Apps betrifft, hatten sich die Länder bereits verständigt. Man werde bei allen Fragen einen Kompromiss finden, so Dreyer. Unkompliziert sei die Rundfunkkommission nie gewesen.