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Tourismus:Grüne erwägen für Berlin-Touristen ein ÖPNV-Pflichtticket

Prag/Berlin (dpa/bb) - Touristen in Berlin könnten nach Ansicht der Grünen durch ein Pflichtticket den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) stärker mitfinanzieren. Bei Touristen, die in Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen übernachten, könnte eine solche Pauschale anfallen und ebenso bei übernachtenden Geschäftsreisenden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Daniel Wesener, am Rande der Fraktionssommerklausur in Prag. Im Gegenzug könnten sie Bus und Bahn frei nutzen. Der Betrag soll auch bezahlt werden müssen, wenn Touristen gar nicht damit fahren wollen.

"Wir diskutieren das aktuell in Fraktion und Partei", sagte Wesener. Der Vorschlag werde auch in die Debatten innerhalb der rot-rot-grünen Koalition in der Hauptstadt eingebracht. Hintergrund sind Überlegungen, wie man die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) auch mit Blick auf die Tariferhöhungen für die Beschäftigten finanziell stärken kann.

Berlin zieht jährlich sehr viele Touristen an, das macht sich auch in den Hotels und Pensionen bemerkbar. Im vergangenen Jahr wurden dort fast 33 Millionen Übernachtungen registriert, wie aus Zahlen des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg hervorgeht. Die Statistiker sprechen von einem Rekord.

In Berlin fällt für Touristen bereits eine Übernachtungssteuer in Beherbergungsbetrieben an - die City Tax. Geschäftsreisen sind dort ausgenommen. Das Pflichtticket käme unabhängig von dieser Steuer dazu.

Ein konkreter Betrag für eine mögliche verpflichtende Abgabe steht noch nicht fest. Laut Wesener wurden bei Modellrechnungen fünf Euro pro Tag angesetzt. Kinder unter sechs Jahren wären befreit und für unter 18-Jährige gäbe es einen vergünstigten Betrag. Würde man den Anteil abziehen, den die Berliner Verkehrsbetriebe ohnehin schon mit Touristen verdienen, kämen Mehreinnahmen von etwa 100 Millionen Euro zusammen, erläuterte Wesener. Von dem Pflichtticket würde ihm zufolge der gesamte Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg finanziell profitieren - und damit auch die S-Bahn in Berlin, die von der Deutschen Bahn betrieben wird. Die Berliner Verkehrsbetriebe sind Teil des Verbunds.