Soziales - Wiesbaden:Weniger Menschen bekommen Lebensunterhaltssicherung

Wiesbaden/Schwerin (dpa/mv) - Immer weniger Menschen im Nordosten bekommen Geld vom Staat zur grundlegenden Sicherung ihres Lebensunterhalts. Ihre Zahl sank bis Ende 2016 auf 190 600 und damit auf ein Zehn-Jahres-Tief, wie aus einem Bericht des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden vom Mittwoch hervorgeht. 2015 musste der Staat noch 210 699 Menschen mit Leistungen wie Hartz IV, Sozialgeld, Grundsicherung im Alter oder Asylbewerber-Hilfe über die Runden helfen. Der höchste Stand an Empfängern sozialer Unterstützung in den vergangenen zehn Jahren war 2006 mit 295 062 registriert worden. Dennoch ist das Problem Armut und Armutsgefährdung in Mecklenburg-Vorpommern weiter relevant, wie eine Anhörung in Landtag ebenfalls am Mittwoch deutlich machte.

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Wiesbaden/Schwerin (dpa/mv) - Immer weniger Menschen im Nordosten bekommen Geld vom Staat zur grundlegenden Sicherung ihres Lebensunterhalts. Ihre Zahl sank bis Ende 2016 auf 190 600 und damit auf ein Zehn-Jahres-Tief, wie aus einem Bericht des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden vom Mittwoch hervorgeht. 2015 musste der Staat noch 210 699 Menschen mit Leistungen wie Hartz IV, Sozialgeld, Grundsicherung im Alter oder Asylbewerber-Hilfe über die Runden helfen. Der höchste Stand an Empfängern sozialer Unterstützung in den vergangenen zehn Jahren war 2006 mit 295 062 registriert worden. Dennoch ist das Problem Armut und Armutsgefährdung in Mecklenburg-Vorpommern weiter relevant, wie eine Anhörung in Landtag ebenfalls am Mittwoch deutlich machte.

Bundesweit haben Ende 2016 rund 7,9 Millionen Menschen Geld zur Sicherung des grundlegenden Lebensunterhalts bekommen. Das waren 1,6 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Als Grund für den Rückgang der sozialen Mindestsicherung nannte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden vor allem abgeschlossene Asylverfahren.

So bekamen noch rund 728 000 Menschen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, 25,3 Prozent weniger als vor Jahresfrist. In Mecklenburg-Vorpommern schrumpfte diese Zahl noch deutlicher um 61,7 Prozent von 20 332 auf 7783. Der Grund: Ein Großteil der MV zugewiesenen Flüchtlinge hat nach der Anerkennung den Nordosten verlassen, viele in Richtung westdeutscher Ballungszentren. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger sank im Nordosten von Ende 2015 bis Ende 2016 um rund 5000 auf 119 519. Auch die Bezieher der Grundsicherung im Alter ging zurück, von 22 233 auf 20 865.

Nach der Anhörung im Landtag zum Thema Armut sagte der sozialpolitische Sprecher der Linken-Fraktion, Torsten Koplin, Mecklenburg-Vorpommern führe nach wie vor die bundesweiten Armutsstatistiken an. "Die Anhörung hat erneut deutlich gemacht, dass Armut in den unterschiedlichsten Formen und Auswirkungen in MV allgegenwärtig ist." Nach Worten seiner Fraktionskollegin Jacqueline Bernhardt ist vom Leben am oder unter dem Minimum nahezu jedes dritte Kind und jeder fünfte Ruheständler betroffen, ebenso fast zwölf Prozent aller Erwerbstätigen und drei Viertel aller Erwerbslosen im Land.

Nach Worten des familienpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Sebastian Ehlers, wurde in den Vorträgen der Anhörung deutlich, dass Armut auch in Deutschland ein Problem sei. Mehrere Experten, darunter vom DGB, hätten aber auch festgestellt, dass die Armutsgefährdung in Mecklenburg-Vorpommern leicht zurückgegangen sei. Die Politik müsse einen guten Rahmen für Wirtschaftswachstum und damit für anständig bezahlte Arbeitsplätze schaffen, sagte er. Diesen Kurs verfolge die CDU-Fraktion weiter.

"Das Armutsniveau ist in unserem Bundesland noch zu hoch und im Bundesvergleich überdurchschnittlich", sagte der sozialpolitische Sprecher der SPD-FRaktion, Jörg Heydorn. Insbesondere Alleinerziehende und Erwerbslose seien betroffen.

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