Nach Bürgerbefragung:Auch Merkel für Abschaffung der Zeitumstellung

Angela Merkel

Blick auf die Uhr: Angela Merkel in Erwartung eines Besuchs von Spaniens Regierungschef Sanchez im August 2018.

(Foto: Michael Kappeler/dpa)
  • Er werde in der Kommission für die Abschaffung werben, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einem ZDF-Interview. Dann seien die Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament am Zug.
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel signalisierte ihre Zustimmung zu einer Abschaffung des Wechsels zwischen Sommer- und Normal-/Winterzeit. Sie habe dafür eine "sehr hohe Priorität".
  • In einer EU-Umfrage hatten sich 84 Prozent dafür ausgesprochen, die Zeitumstellung abzuschaffen, jedoch hat nur knapp ein Prozent der EU-Bevölkerung an der Umfrage teilgenommen.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will die Zeitumstellung in der EU abschaffen. Nachdem die große Mehrheit der Umfrage-Teilnehmer sich dafür ausgesprochen habe, die Umstellung wieder abzuschaffen, werde das nun auch gemacht, kündigte Juncker am Freitagmorgen im ZDF an. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, meldete sich zu Wort: "Ich persönlich hätte dafür eine sehr hohe Priorität", sagte sie am Freitag in Nigerias Hauptstadt Abuja am Rande ihrer dreitätigen Westafrikareise.

Juncker sagte, er werde in der Kommission für die Abschaffung werben, sagte er mit Blick auf die laufende Kommissionsklausur. Dann seien die Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament am Zug. Es wäre sinnlos, die Menschen erst zu einem Thema zu befragen, und dann, wenn es einem nicht passe, dem nicht zu folgen, sagte Juncker.

In einer EU-Umfrage hatten sich 84 Prozent der Teilnehmer dafür ausgesprochen, die Zeitumstellung abzuschaffen. An der Konsultation, wie die Europäische Kommission diese Form der rechtlich nicht bindenden Meinungsabfrage nennt, hatten 4,6 Millionen Menschen teilgenommen. Alle der mehr als 500 Millionen EU-Bürger waren dazu aufgerufen worden. Medienberichten zufolge sollen drei Millionen der 4,6 Millionen Voten aus Deutschland kommen.

Auch dem offiziellen Bericht der Kommission zufolge war die Beteiligung an der Umfrage in Deutschland überdurchschnittlich hoch, ebenso in Österreich, Luxemburg, Finnland und Estland. Die geringsten Teilnehmerquoten hatten Italien und Rumänien sowie Großbritannien. Demnach haben sich nur die Teilnehmer aus Griechenland und Zypern mehrheitlich für die Zeitumstellung ausgesprochen. Allerdings nur knapp, mit einem Anteil von 56 Prozent beziehungsweise 53 Prozent. In allen anderen Ländern waren die Gegner deutlich in der Mehrheit.

Die Brüsseler Behörde hatte zunächst erklärt, die Umfrage solle nicht den alleinigen Ausschlag für oder gegen eine Abschaffung geben. Letztlich kann die Kommission auch nur eine Empfehlung abgeben. Europaparlament und die Mitgliedsstaaten entscheiden mit. Die EU-Staaten dürften anschließend alleine beschließen, ob sie dauerhaft ganzjährig die Sommer- oder die Winterzeit haben wollen.

Der Rückhalt des EU-Parlaments gilt als sicher. In den jeweiligen Mitgliedstaaten sei die Lage nicht ganz so eindeutig, sagte der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese diese Woche. Aber: "Ich sehe auch da keine Mehrheit gegen die Abschaffung." Einige EU-Länder haben sich schon positioniert. Litauen, Estland und Lettland sprachen sich ebenso für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus wie Finnland.

In Deutschland gibt es die Sommerzeit seit 1980. Seit 1996 stellen die Menschen in allen EU-Ländern die Uhren am letzten Sonntag im März eine Stunde vor und am letzten Oktober-Sonntag wieder eine Stunde zurück. So soll das Tageslicht besser genutzt und dadurch Energie gespart werden. Der tatsächliche Nutzen ist umstritten. Laut Umweltbundesamt schalten die Bürger wegen der Zeitumstellung im Sommer tatsächlich abends weniger häufig das Licht an; dafür wird im Frühjahr und Herbst morgens mehr geheizt. Viele Studien argumentieren, dass die Zeitumstellung zu mehr Unfällen auf den Straßen führe, weil viele Menschen übermüdet seien. Außerdem steige die Suizidquote und Herzinfarktrate. Eindeutig bewiesen sind die Zusammenhänge aber nicht.

© SZ.de/rtr/eca/swi
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