Wo ein Smiley klebt, da lass Dich ruhig nieder: gemäß diesem Motto können sich Gäste von Restaurants künftig auf einen Blick über die Sauberkeit der Betriebe informieren.
Die Verbraucherminister von Bund und Ländern einigten sich in Potsdam darauf, die Restaurants nach dem Vorbild des in Dänemark und einem Berliner Bezirk geltenden Smiley-Systems zu kennzeichnen.
Lebensmittelüberwachung war bisher immer Sache der Länder, die somit jeweils ein eigenes Kontrollsystem entwickeln könnten. Um aber Verwirrungen zu vermeiden, wollen Bund und Länder bis Ende des Jahres ein einheitliches Konzept vorlegen, mit dem Restaurants bundesweit bewertet werden können. Grundlage für die Kennzeichnung sollen die Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen der Länder sein.
Dabei sei es nicht notwendig, dass die Kennzeichnung nach dänischem oder Berliner Vorbild mit Smiley-Piktogrammen lachender und weinender Gesichter erfolge, erklärte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) nach Abschluss der Verbraucherministerkonferenz in der brandenburgischen Hauptstadt. Entscheidend sei, dass die Informationen verständlich und aktuell seien und dass die Darstellung der Ergebnisse einheitlich sei.
Auch negative Bewertungen werden veröffentlicht
Die Vorsitzende der Verbraucherministerkonferenz, die branenburgische Ministerin Anita Tack (Linke) sagte, es sollten alle Ergebnisse der Lebensmittelprüfungen veröffentlicht, nicht nur jene, die den Gastwirten gefielen.
Die Verbraucherminister verständigten sich darauf, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die bis zum Jahresende einen ersten Entwurf vorlegen soll. Die rheinland-pfälzische Verbraucherministerin Margit Conrad (SPD) sagte, es sei noch nicht klar, wie das System genau aussehen werde. Ebenso unklar sei, welche Lebensmittelbetriebe in die Prüfungen einbezogen werden sollten. Jedoch sei die Kultur der Transparenz als Forderung der Verbraucher nicht mehr zurückzuholen.
Im Berliner Bezirk Pankow arbeitet man bereits seit März 2009 mit dem Smiley, dort werden die betroffenen Betriebe jedes halbe bis dreiviertel Jahr kontrolliert.
Der baden-württembergische Verbraucherminister Rudolf Köberle (CDU) sagte, ein verbindliches System, das die Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung transparent mache, werfe neue rechtliche Fragen auf. Diese sollten schnellstmöglich und ohne großen juristischen Aufwand geklärt werden.