Gerhard Schröder hat als Bundeskanzler einmal erklärt, warum er Jurist geworden sei: Der Strafverteidiger Perry Mason, der seine Prozesse in der gleichnamigen US-Fernsehserie immer gewann, habe ihn schwer beeindruckt. Nun ja. In zwanzig Jahren wird es vielleicht Juristen geben, die sagen werden, sie seien wegen eines eindrucksvollen Films aus dem Jahr 2015 Juristen geworden. Der Film heißt "Der Staat gegen Fritz Bauer"; er läuft seit Kurzem in den Kinos. Auf diese Juristen darf man gespannt sein.
Der Film handelt nicht von einer fiktiven Figur, sondern von einer echten Persönlichkeit. Er handelt von einem schrulligen, knorzigen, brummeligen Herrn; er erinnert, wie er von Burghart Klaußner wunderbar gespielt wird, den Betrachter bisweilen an Hans-Jochen Vogel. Der schrullige, mutige Herr aus dem Film war Generalstaatsanwalt in Frankfurt und ein deutscher Held der Nachkriegszeit; er war Jude; er hat - ja, das hat er! - die Bundesrepublik verändert. Er hat die Nachkriegsgesellschaft und die NS-Verbrechen aufgeklärt. Der neue Film ist nach "Im Labyrinth des Schweigens" (der als deutscher Kandidat für eine Oscar-Nominierung ins Rennen geht) der zweite innerhalb kurzer Zeit, der von diesem Fritz Bauer handelt. Beide Filme rücken, zusammen mit einer ganzen Reihe von neueren Büchern, diesen Mann wieder dorthin, wo er hingehört: ins öffentliche Bewusstsein. Der SZ-Kollege und Buchautor Ronen Steinke hat es in seiner Biografie " Fritz Bauer oder Auschwitz vor Gericht" von 2013 richtig gesagt: "So viele positive Identifikationsfiguren hat die deutsche Nachkriegsgeschichte nicht aufzuweisen. So viele Beispiele für Zivilcourage auch nicht."
Ohne Fritz Bauer hätte es 1963 den großen Frankfurter Auschwitzprozess nicht gegeben. Ohne diesen Prozess gegen ehemalige Bewacher des Vernichtungslagers wäre die deutsche Öffentlichkeit noch viel länger davongelaufen vor den NS-Verbrechen. Ohne diesen Prozess hätte die Loyalität der Nachkriegsgesellschaft mit den NS-Verbrechern noch viel länger gedauert. Wie kaum ein anderer hat sich Fritz Bauer um die Aufklärung von NS-Verbrechen verdient gemacht, unentmutigt, ernsthaft, rastlos. Für Bauer waren die NS-Verfahren Prüfsteine eines demokratischen Neubeginns in Deutschland. Deswegen initiierte er den Auschwitzprozess, deswegen ermittelte er gegen den Euthanasie-Arzt Werner Heyde, deswegen verfolgte er die Schreibtischtäter, deswegen nahm er es auf sich, als Nestbeschmutzer beschimpft zu werden.
Juristische Aufarbeitung der NS-Vergangenheit? Ohne Fritz Bauer könnte man wohl das Wort "Arbeit" gar nicht benutzen. Er vor allem und vor allen hat sich diese Arbeit gemacht. Er hat die großen NS-Verfahren, wie man in der Juristerei so schön sagt, "an sich gezogen". Er hat, als andere abwartend die Arme verschränkten, als andere abwinkten und abwimmelten, die Prozesse aufgenommen. Nicht weil er ein Wichtigtuer war; er war ein bescheidener Mann. Nicht weil er rachsüchtig war; er hoffte vielmehr auf die Reue der Täter. Er tat es, weil er ein Humanist und Demokrat war und ein Missionar des Rechtsstaats.
Miloš Vec, Professor für Europäische Rechts- und Verfassungsgeschichte an der Universität Wien, hat einmal den schönen Satz geschrieben: Bauer habe den Gerichtssaal zum Klassenzimmer der Nation gemacht. In diesem Klassenzimmer stand Fritz Bauer nicht als eitler Schwätzer, auch nicht als Agitator - sondern als Erschütterer. Er erschütterte die Gewissheiten der Nachkriegsgesellschaft. Den Deutschen sei eine Aufgabe gestellt worden: die Aufgabe einer neuen Pädagogik der Menschlichkeit, schrieb Fritz Bauer einmal.
Man kann sich heute kaum noch vorstellen, wie provozierend manche seiner Sätze auf die Zeitgenossen gewirkt haben: etwa, dass sich die Bundesregierung um die nazistischen Verbrecher bemüht habe (1965); dass es einen Befehlsnotstand der NS-Täter gar nicht gegeben habe, da sie bei Zuwiderhandlung gegen verbrecherische Befehle allenfalls geringe Repressalien befürchten mussten (in einem NDR-Interview 1963). Das war fern des Selbstbildes der Täter, aber auch fern der ganzen bundesrepublikanischen Nachkriegsgesellschaft.
Fritz Bauer wurde 1903 in Stuttgart geboren, als Sohn eines jüdischen Textilhändlers. Hier besuchte er das Eberhard-Ludwigs-Gymnasium, zusammen mit Claus Schenk Graf von Stauffenberg; hier wurde er im Jahr 1930, im Alter von 27 Jahren, jüngster Amtsrichter Deutschlands; in Heidelberg, München und Tübingen hatte er Jura studiert. 1933 wurde Bauer, weil er Sozialdemokrat und Jude war, aus dem Staatsdienst entlassen und zusammen mit seinem Freund Kurt Schumacher im Konzentrationslager Heuberg und der Ulmer Strafanstalt inhaftiert, neun Monate lang. 1936 verließ er Deutschland, er warf sich sein Leben lang vor, den Nazis eine Art Unterwerfungserklärung unterschrieben zu haben, um dem Lager zu entrinnen. Im Exil in Dänemark und Schweden schrieb er sein Buch "Die Kriegsverbrecher vor Gericht". Hier ist bereits das Thema angelegt, das ihn bis zu seinem Tod beschäftigen sollte: die Frage, wie die Verbrechen der Nationalsozialisten juristisch und gesellschaftlich aufzuarbeiten seien.
"Der praktisch tätige Mensch hält es mit dem Prinzip Hoffnung": Generalstaatsanwalt Fritz Bauer (1903 - 1968).
(Foto: SR, Stefan Moses; CV Films 2013)Im Exil galt Fritz Bauer als Integrationsfigur für sozialdemokratische und kommunistische Flüchtlinge. In Stockholm gründete er mit Willy Brandt die Zeitung Sozialistische Tribüne. 1949 kam Bauer als politischer Jurist nach Deutschland zurück - als einer, der seinen Beitrag zum demokratischen Aufbau Deutschlands leisten wollte und ihn auch leistete. 1949 arbeitete er als Landgerichtspräsident, von 1950 an als Generalstaatsanwalt in Braunschweig. 1956 holte der hessische Ministerpräsident Georg-August Zinn (SPD) ihn nach Frankfurt - von da an gehörte er, wie Anne Rose Katz 1995 in der SZ schrieb, in Frankfurt ins öffentliche Bild: ein grauer Wuschelkopf mit einer temperamentvollen, schwäbisch gefärbten Suada.
Als er Generalstaatsanwalt in Hessen wurde, ging ihm schon der Ruf eines Kämpfers gegen das Vergessen voraus. Diesen Ruf hatte er sich erworben mit dem Strafprozess gegen den rechtsradikalen Generalmajor a.D. Otto Ernst Remer, den Gründer der Deutschen Reichspartei. Dieser Fall kann junge Juristen lehren, dass ein Staatsanwalt etwas anderes ist als ein Durchlauferhitzer für Strafakten. In diesem Verfahren verteidigte der Ankläger Fritz Bauer die Männer des 20. Juli 1944 gegen den Vorwurf des Hoch- und Landesverrats, er zwang die deutsche Gesellschaft, sich diesem 20. Juli zu stellen.
Und das ging so: Bundesinnenminister Robert Lehr hatte Anzeige erstattet gegen Otto Ernst Remer, der die Widerständler des 20. Juli öffentlich als Hochverräter beschimpft hatte. Die Staatsanwaltschaft Bonn empfahl Minister Lehr eine Rücknahme des Strafantrags wegen mangelnder Erfolgsaussichten. Bauer, damals Generalstaatsanwalt in Braunschweig, erfuhr von der Anzeige und brachte ein Strafverfahren in Gang. 1952 fand der Strafprozess statt, in dem Remer zu drei Monaten Gefängnis verurteilt wurde, denen er sich durch Flucht entzog. Doch nicht das war und ist die eigentliche Geschichte. Geschichte machte das Plädoyer Bauers: Er rief die Deutschen auf, dass sie sich "klar und deutlich und mit Stolz zu unseren Widerstandskämpfern bekennen". Und dann kam, wie ein Donnerschlag, der Satz: "Ein Unrechtsstaat wie das Dritte Reich ist überhaupt nicht hochverratsfähig."
Ein Freund Fritz Bauers, der Leitende Ministerialrat a.D. Heinz Meyer-Velde, hat sich bei einer Gedenkfeier in Frankfurt an die atemlose Stille im Gerichtssaal erinnert, als Bauer am Ende seines Plädoyers die Rütli-Szene aus Schillers "Wilhelm Tell" deklamierte: "Nein, eine Grenze hat Tyrannenmacht . . . !"
Im Remer-Prozess stellte Fritz Bauer das Recht und die Pflicht jedes Menschen, Widerstand gegenüber schrankenloser staatlicher Macht zu leisten, in den Mittelpunkt seines Plädoyers. In die deutsche Rechtsprechung fand diese Argumentation keinen Eingang. So wurde im Frankfurter Auschwitzprozess dem ehemaligen Adjutanten des Lagerkommandanten Rudolf Höß, Robert Mulka, zugestanden, er sei im KZ ein gleichsam austauschbares "Rad in der Vernichtungsmaschinerie" gewesen. Hier wurde Verantwortung kleingeredet und fehlender Widerstand entschuldigt. Damit fand sich Fritz Bauer nicht ab.
"Ein Unrechtsstaat wie das Dritte Reich ist überhaupt nicht hochverratsfähig." Allein schon dieses Satzes wegen gehört Fritz Bauer zu den Großen in der deutschen Rechtswissenschaft. Sechs Jahre nach dem berühmten Aufsatz des Rechtsphilosophen Gustav Radbruch mit der Überschrift "Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht" aus dem Jahr 1946 war damit zum ersten Mal wieder das Wort vom "Unrechtsstaat" in der Öffentlichkeit gesprochen. Das besagte: Nicht nur einzelne Gesetze der Hitlerzeit waren Unrecht gewesen, sondern der ganze Staat war ein Zentrum von Verstößen gegen elementare Grundsätze der Gerechtigkeit.
Radbruch, eine der ehrwürdigsten Erscheinungen der deutschen Rechtswissenschaft im 20. Jahrhundert, war Fritz Bauers akademisches Vorbild gewesen. Von ihm stammt die berühmte Radbruch'sche Formel, seit der anerkannt ist, dass es Gesetze gibt, die man nicht befolgen darf - auch ein Richter darf es nicht, weil sie Unrecht sind, gesetzliches Unrecht; weil sie dem übergesetzlichen Recht einer höheren Gerechtigkeit in unerträglicher Weise widersprechen - die Nürnberger Judengesetze von 1935 zum Beispiel, die jüdische Bürger ausgegrenzt und entrechtet haben.
In einer Nachkriegs-Justiz, die die personale Kontinuität mit dem Dritten Reich wiederhergestellt hatte, war Bauer ein Ketzer. Er war ein Mann, der wenig über sich selbst sprach. Aber einmal hat er seinen Gefühlen Luft gemacht, als er bemerkte, er betrete feindliches Ausland, wenn er sein Dienstzimmer verlasse.
Fritz Bauers Projekt war der Widerstand. Er hat ihn geadelt, er hat ihn demokratisiert - und er hat ihn selbst praktiziert; es war dies ein zähes Ringen mit einem widerstandsfeindlichen Zeitgeist. Bis in die späten Sechzigerjahre hinein wusste man in der breiten deutschen Öffentlichkeit wenig über den deutschen Widerstand. Nicht sehr viele Menschen waren sich der Tatsache bewusst, dass auch Katholiken, Kommunisten, Sozialdemokraten und Liberale im Widerstand waren, dass etwa dreitausend von ihnen in den Arbeitslagern verschwunden sind. Diskriminierung des Widerstandes - auch das war eine Form der Verdrängung der NS-Vergangenheit.
Bauer 1964 mit Journalisten: Der Staatsanwalt trieb die Verfolgung der Naziverbrechen energisch und manchmal fast im Alleingang voran.
(Foto: Roland Witschel/dpa)Bauer setzte die Aufhebung der Verjährungsfrist für die NS-Morde durch. Weil er die stille Solidarität vieler seiner deutschen Kollegen mit den Verbrechern spürte und fürchtete, erfolgte sein Hinweis auf den Aufenthaltsort Adolf Eichmanns in Argentinien, den er im Zug seiner Ermittlungen herausgefunden hatte, sehr diskret an den israelischen Geheimdienst Mossad. Zur jungen Bundesrepublik hatte er - beschämend für sie - wenig Vertrauen.
Der Generalstaatsanwalt hasste die gängigen Verteidigungs-, Entschuldigungs- und Veralltäglichungsformeln der Verharmlosung: "Ruhe ist die erste Bürgerpflicht", "Gehorsam ist des Christen Schmuck". Das waren lange Zeit die Merksprüche im kollektiven Hintergrundbewusstsein der Deutschen. Und weil Gehorsam die erste Vorbedingung aller Ordnung ist, war der Gehorsam gegenüber der Obrigkeit, der staatlichen wie der kirchlichen, zur deutschen Nationaltugend erwachsen. Wenn Gehorsam höchste Tugend war, dann konnte die Erfüllung der Tugend nichts Schlechtes sein - und so ist aus der Tugend die deutsche Not entstanden, begleitet von Sätzen wie "Dienst ist Dienst" und "Befehl ist Befehl" - verbale Einkleidung der blinden, braven Pflichterfüllung. Gegen solche Sprüche, gegen solches Denken und gegen solches Handeln ist Fritz Bauer angetreten, Jahre vor 1968.
Der Untertanengeist hat ihn aufgebracht: Es war ein Geist, der dazu führte, dass brave Bürger verwerfliche Anweisungen blind befolgt haben, weil es Anweisungen waren; dass brave Soldaten verbrecherische Befehle befolgt haben, weil es Befehle waren; dass brave Richter ungerechte Gesetze befolgt haben, weil es Gesetze waren. Sie alle folgten - und Bauer wollte, dass das endlich aufhört. Er warb für Wachsamkeit, auch in den demokratischen Zeiten.
Die Oberstaatsanwältin Barbara Just-Dahlmann packte einmal das Missverhältnis zwischen Sachverhaltsaufklärung und strafrechtlicher Bewertung bei den NS-Verfahren in die Faustformell: "Ein Toter = zehn Minuten Gefängnis." Diese Frustration plagte auch Fritz Bauer. Er selbst zog daher seine skeptische Bilanz über die NS-Prozesse. Gleichwohl: Mit dem von ihm betriebenen Auschwitzprozess begann die zweite deutsche Aufklärung, also die Auseinandersetzung mit dem Holocaust. Entscheidend war der Blick dieses Strafprozesses in die NS-Mordmaschinerie, zwanzig Monate lang. Ohne die akribische Analyse der Anatomie des NS-Staats und ohne die Berichterstattung in den Zeitungen darüber wäre ein Schlussstrich unter die Vergangenheit gezogen worden, hätte der Gesetzgeber den millionenfachen Mord verjähren lassen.
Der frühere SZ-Redakteur Ernst Müller-Meinigen jr. hat sich kurz nach Bauers Tod 1968 so an ihn erinnert: "In einem Konferenzsaal zu Wiesbaden, in der Staatskanzlei des hessischen Ministerpräsidenten Dr. Zinn, traf sich eine Kommission unter Vorsitz des Landesvaters, zusammengesetzt aus Ministerialbeamten, Journalisten und Verlegern, um über einen Entwurf für ein modernes hessisches Pressegesetz zu beraten. Ein Mann fiel mir auf: verwittertes schmales Gesicht, intelligente Augen, dichtes graues, ein wenig ungeordnet wirkendes Haupthaar. Er machte die in dieser Runde radikalsten Vorschläge im Sinne einer kompromisslos verwirklichten Pressefreiheit. Ich fragte ihn: 'Verzeihung, von welcher Zeitung kommen Sie?' Worauf er knurrte: ,Mein Name ist Bauer, Generalstaatsanwalt.' Als er mich gegen Abend mit seinem uralten Volkswagen zum Bahnhof kutschierte, erzählte er mir ein wenig aus seinem Leben. Im Gedächtnis blieb mir haften, dass er, der sehr unscheinbar wirkte und persönlich äußerst bescheiden war, davon sprach, er habe sich wenige Stunden nach seiner Entlassung aus dem Konzentrationslager ein Bein gebrochen: 'Ich war einfach die Freiheit noch nicht gewohnt, ich taumelte dahin.'"
Dieses Erlebnis, so schreibt Müller-Meiningen jr. über diese Begegnung, mochte für den Mann prägend geworden sein, wenn es um Probleme des Strafvollzugs und seiner Folgezeit ging. Bauer hatte ein Herz für die Menschen, die aus der Haft kommend, die Freiheit noch nicht gewohnt sind und taumeln. Ja, Fritz Bauer war auch ein Rechtsreformer, er hat für ein soziales Strafrecht und für einen fortschrittlichen Strafvollzug gestritten. Einmal hat er, zum heftigen Entsetzen der Fachöffentlichkeit, bei einer Rede in einem Gefängnis die Insassen als "Kameraden" angesprochen.
Bauer wurde bekämpft und bedroht. In einem der letzten Sätze, die er veröffentlicht hat, es war ein Aufsatz über Schopenhauer, heißt es: "Der praktisch tätige Mensch hält es mit dem Prinzip Hoffnung, mag er auch selbstkritisch sich mitunter des Gefühls nicht erwehren können, es könnte eine Lebenslüge sein." Fritz Bauer selbst hat Schopenhauer wie folgt ergänzt: "Selbst wenn die Hoffnung tatsächlich eine Lebenslüge ist - ohne sie wäre die Unmenschlichkeit in der Welt nicht zu überwinden."
Genau dies hat Fritz Bauer versucht. Es ist Zeit geworden, dies zu würdigen.