Italiens neue Regierung: Wie faschistisch ist Meloni wirklich?

Verteidigerin der Flamme: Giorgia Meloni im September 2022 bei einer Wahlkampfveranstaltung.

(Foto: Fabio Frustaci/IMAGO/ZUMA Press)

Italiens neue Premierministerin, Giorgia Meloni, gibt sich gerade relativ moderat, trotz der Verbindungen zur neofaschistischen Gedankenwelt. Was kann man von ihr erwarten?

Parteilogos schenkt man in der Regel kaum Aufmerksamkeit, denn es gibt ja viel Wichtigeres. Aber diesmal war es anders, diesmal ging es um Italiens stärkste politische Kraft - und um eine Flamme in den Nationalfarben. Das Motiv der Flamme nutzt die postfaschistische Partei Fratelli d'Italia schon lange, das ist weniger eine Stilfrage, sondern hat eher einen identitätsstiftenden Grund. Die Flamme ist nämlich ein typisches Kennzeichen des italienischen Neo- und Postfaschismus, viele Parteien und Organisationen tragen sie im Logo. Und so auch Fratelli d'Italia. "Wir sind stolz darauf", sagte Meloni vor der Wahl am 25. September, als die Partei ihr Logo einreichte und eine heftige Diskussion um die Symbole in der Politik entbrannte. Die Flamme, sagte sie in einem Interview, habe allerdings nichts mit dem Faschismus zu tun, sondern sie sei "die Anerkennung für den Weg, den eine demokratische Rechte gegangen ist". Was sofort die Frage aufwirft: um welche Rechte handelt es sich tatsächlich? Und war sie wirklich demokratisch, diese Rechte?