Gesprächsrunde in Warschau: "Eine Riesenenttäuschung für Europa"

"Was die Regierung vorhat, ist absurd" - Musikagentin Magdalena Jensen (links) und Journalistin Agnieszka Kozak im Gespräch über die geplante Verschärfung der Abtreibungsgesetze in Polen. (Foto: Julian Baumann)

Polen ist politisch nach rechts gerückt. Friedensnobelpreisträger Lech Wałęsa diskutiert mit bekannten Mitbürgern: Was geschieht in diesem Land - und was können seine europäischen Nachbarn tun?

Warschau im Herbst. Vor einem Jahr wurde gewählt, eine Schicksalswahl, aus der die rechtspopulistische Partei PiS, "Recht und Gerechtigkeit", als Sieger hervorging. Seither legt sie ein hohes Tempo vor: Sie hat das Verfassungsgericht entmachtet, die öffentlich-rechtlichen Medien gleichgeschaltet, Polizei und Geheimdienste mit unkontrollierten Vollmachten ausgestattet. Geschichtspolitik wird zu nationalistischer Propaganda, im Land wird Hass gegen Deutschland und die EU geschürt, das Abtreibungsrecht soll weiter verschärft werden.