Deutscher Alltag:Berliner Operette

Deutscher Alltag: Was ist jetzt mit dem Nachtragshaushalt? Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts Doris König bei der Urteilsverkündung.

Was ist jetzt mit dem Nachtragshaushalt? Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts Doris König bei der Urteilsverkündung.

(Foto: Uli Deck/dpa)

Gibt es nach dem Karlsruher Haushaltsurteil eine neue Koalitionskrise? Aber nein, die Krise gehört zum Repertoire. Genauso wie die Figur des Soothsayers, der mit Friedrich Merz glänzend besetzt ist.

Von Kurt Kister

Wenn man zurzeit die Nachrichten aus Berlin verfolgt, könnte man glauben, es gäbe schon wieder eine neue Krise. Das Bundesverfassungsgericht hat, wie Sie längst wissen, der Ampel verfassungswidriges Haushaltsgebaren bescheinigt. Jetzt fehlt Geld, das zwar prinzipiell da wäre, aber nicht dort sein darf, wo es die Ampel gerne hätte. Außerdem fällt mir als Spezi trinkendem Laien auf, dass jene Verfassungsexperten, die sonst immer gegen "Gerichtsschelte" wettern, selbst das Karlsruher Gericht immer dann schelten, wenn es Urteile fällt, die die Verfassungsexperten politisch für falsch halten.

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