Essay:Die Gewalt, die uns schützt

Lesezeit: 7 Min.

Die Justiz ist unabhängig. Das trifft in Bayern auch auf politische Verfahren zu. (Foto: Alexander Kirch/Getty Images/EyeEm)

Asyldebatte, Dieselkrise, Hambacher Forst: Immer öfter ist zu hören, der Rechtsstaat sei in Gefahr, weil die Politik nicht durchgreife. Das ist ein großes Missverständnis.

Von Wolfgang Janisch

Der Rechtsstaat ist in Gefahr, jedenfalls vergeht keine Woche, in der das nicht behauptet wird. Also müsste man sich Sorgen machen. Der Rechtsstaat gehört zur deutschen DNA wie der Wald, der Maschinenbau und die freie Fahrt auf Autobahnen. Andererseits: Er hat in letzter Zeit viele prominente Verteidiger gefunden, der Rechtsstaat, und die hängen sich wirklich rein.

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