Amtskampf

Eigentlich ist die Sache durch: Donald Trump hat die Wahl verloren, am Mittwoch wird sein Nachfolger Joe Biden als neuer Präsident der USA vereidigt. Deshalb klingt es erst mal komisch, dass die Demokratische Partei von Joe Biden noch schnell ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn in die Wege geleitet hat. Ist das nicht, als ob man den Verlierer noch einmal vor die Ziellinie schubst? Irgendwie sinnlos? Nicht ganz: Tatsächlich haben die Demokraten einen guten Grund. So gut, dass sie sogar von vielen Republikanern, also Anhängern von Trumps Partei, unterstützt werden. Dieser Grund ist der Sturm auf das Kapitol vergangene Woche. Dabei haben wütende Fans von Donald Trump Fenster eingeschlagen und Büros verwüstet. Sie weigern sich, die Niederlage von Donald Trump zu akzeptieren. Auch, weil er selbst sie immer wieder anstachelt und Lügen über die Wahl verbreitet. Für eine Demokratie ist das schlimm. Sie lebt davon, dass alle die Ergebnisse fairer Wahlen anerkennen. Das Amtsenthebungsverfahren soll deshalb bewirken, dass Trump nie wieder Präsident werden kann. Außerdem würde er den Anspruch auf seine Pension, Reisekosten und Personenschutz verlieren - mal ganz abgesehen von der Schmach, als erster Präsident in der Geschichte der USA tatsächlich des Amtes enthoben zu werden. So weit ist es aber noch nicht: Der Senat muss dem Antrag noch mit großer Mehrheit zustimmen, was als unwahrscheinlich gilt, weil Trump hartnäckige Fans hat. Diese Sache ist also noch lange nicht durch.