AfD gegen Wolfram Weimer: Rhetorische Akrobatik

Wolfram Weimer, hier bei einer früheren Bundestagssitzung, war während der Diskussion zu seiner Person verhindert: ein Termin im Ältestenrat. (Foto: Elisa Schu/dpa)

Die AfD macht seit Wochen Kampagne gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Keine leichte Situation für die anderen Oppositionsparteien, die ebenfalls Kritik üben. Eindrücke aus dem Bundestag.

Dass der Antrag von allen Parteien außer der AfD abgelehnt werden würde, war klar. Doch bis der Bundestag am Donnerstag so weit war, über die von der AfD geforderte Entlassung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer abzustimmen, musste 90 Minuten lang diskutiert werden, mit viel rhetorischer Akrobatik. Interessant war vor allem, wie sich Grüne und Linke verhalten würden: Sie standen vor der Aufgabe, die AfD-Strategie zu verurteilen, obwohl ihre Vorwürfe gegen Weimer sich mit denen der AfD weitgehend decken. Anlass waren die seit Wochen erhobenen Vorwürfe gegen Weimer, er habe mit seinem Online-Magazin The European das Urheberrecht verletzt; er verkaufe beim von seiner Firma ausgerichteten Ludwig-Erhard-Gipfel Zugang zu Politikern; und er profitiere nun, da er Staatsminister ist, persönlich von seinen Entscheidungen als Regierungsmitglied.