Kulturpolitik: Getrieben von der AfD

Wolfram Weimer hatte die Betreiberinnen des „Buchladens zur schwankenden Weltkugel“ als „politische Extremisten“ bezeichnet. Das hat ihm ein Gericht nun untersagt. Joko/picture alliance

Stammt die Idee, Buchhandlungen und Verlage vom Verfassungsschutz überprüfen zu lassen, wirklich von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer? In Wahrheit stecken andere dahinter. Eine Rekonstruktion.

Am Donnerstag hat das Verwaltungsgericht Berlin begonnen zu reparieren, was in den vergangenen Monaten in der deutschen Kulturpolitik kaputtgegangen ist. Es untersagte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, die Betreiberinnen des Berliner „Buchladens zur schwankenden Weltkugel“ als „politische Extremisten“ zu bezeichnen.